Kategorie: Politik

Umweltschutz ist Gesundheitsschutz

Zur heutigen Veröffentlichung des sechsten Global Environment Outlook mit dem Titel „Gesunder Planet, gesunde Menschheit“ erklärt Bettina Hoffmann, Sprecherin für Umweltpolitik und Umweltgesundheit: Der Bericht zeigt, dass ein gesunder Planet die Voraussetzung für die Gesundheit der Menschheit ist. Umweltschutz ist Gesundheitsschutz. Die Verschmutzung der Umwelt mit Mikroplastik, giftige Chemikalien in Alltagsprodukten, die zunehmende Klimakrise, die …

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Amphibienwanderung beginnt – Autofahrer bitte aufpassen!

Land plant Bau fest installierter Amphibienschutzanlagen –  Kreise und Kommunen können sich bis Juni für Förderung bewerben Baden-Württemberg wird in den nächsten Jahren im Rahmen der Umsetzung des Landeskonzeptes zur Wiedervernetzung viele fest installierte Amphibienschutzanlagen bauen. Minister Winfried Hermann erklärte dazu: „Diese Schutzanlagen werden wertvolle Lebensräume wieder miteinander verbinden. Ziel ist es, die biologische Vielfalt …

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Europäische Bürgerinitiative – Weg frei für die Bürger

„Für die Europa-Union Deutschland ist die Europäische Bürgerinitiative (EBI) ein einmaliges Werkzeug, um ergebnisorientiert öffentliche Debatten über Europa zu führen, der europäischen Politik neue Impulse zu verleihen, die Zivilgesellschaft zu stärken und das Entstehen einer europäischen Öffentlichkeit zu befördern. Wir begrüßen daher die nun beschlossene Überarbeitung der EBI. Es hat sich gelohnt!“, sagt Christian Moos, …

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Koalition liegt bei Umsetzung der Beschlüsse zur Luftreinhaltung im Plan

Der Koalitionsausschuss hat sich am 19. Februar 2019 mit der Umsetzung weiterer Maßnahmen befasst, die dazu beitragen, Fahrverbote für Dieselfahrzeuge der Abgasnorm 5 in der Landeshauptstadt zu vermeiden. Heute (Dienstag, 12. März 2019) wurde dem Koalitionsausschuss über den Stand der Umsetzung berichtet. Ministerpräsident Winfried Kretschmann und sein Stellvertreter, Innenminister Thomas Strobl, zeigten sich zufrieden: „Die …

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Die Zukunft der EU liegt in der Gemeinschaftsmethode

Die CDU-Parteivorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat mit ihrem in der Welt am Sonntag veröffentlichten Aufruf „Europa jetzt richtig machen“ auf die jüngste französische Initiative reagiert. „Das ist grundsätzlich sehr zu begrüßen“, sagt Europa-Union Generalsekretär Christian Moos, „denn wir warten schon sehr lange auf ein klares deutsches Konzept für die Zukunft Europas. Besorgt reagiert der Europa-Union Generalsekretär …

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„Umsicht und Vorsicht, Prävention und Kontrolle!“

Verkehrsminister Winfried Hermann hat größere Anstrengungen aller für die Verkehrssicherheit gefordert. Die Zahl der Verkehrstoten in Baden-Württemberg sei im Jahr 2018 zwar leicht zurückgegangen, aber sie liegt mit 440 getöteten Menschen immer noch zu hoch, sagte Hermann. „Wir halten an unserem Ziel fest, dafür zu sorgen, dass auf den Straßen deutlich weniger Menschen getötet oder …

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Grüner Erfolg vor dem EuGH: Studien zu Glyphosat dürfen nicht geheimgehalten werden

Soeben hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) der Klage der Grünen Europaabgeordneten Heide Hautala, Michéle Rivasi, Benedek Jávor und Bart Staes auf die Veröffentlichung von Studien zum Krebsrisiko durch Glyphosat stattgegeben. Die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hatte sich geweigert, zentrale Teile jener Studien zu veröffentlichen, auf deren Grundlage die EFSA Glyphosat als nicht krebserregend eingestuft …

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Baden-Württemberg „STADTRADELT“ wieder! Land fördert Erfolgsmodell für klimafreundliches Pendeln mit 90.000 Euro

Die bundesweite Aktion STADTRADELN geht in die nächste Runde: Ziel von STADTRADELN ist es, Bürgerinnen und Bürger spielerisch für das Radfahren zu begeistern. Baden-Württemberg möchte das Rekordergebnis des Vorjahres nochmals übertreffen und damit einen Beitrag zur mehr Klimaschutz und mehr Radverkehr im Land leisten. Das Verkehrsministerium Baden-Württemberg unterstützt Kommunen des Landes, die beim „STADTRADELN“ teilnehmen …

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Busförderprogramm 2019 – Land fördert 389 umweltfreundliche Busse

„Wir wollen weitere emissionsarme Linienbusse und Bürgerbusse in Fahrt bringen“, betonte Verkehrsminister Winfried Hermann, als er heute in Stuttgart das neue Busförderprogramm für das Jahr 2019 bekannt gab. Das Busförderprogramm 2019 verfügt über ein Volumen von 17,7 Millionen Euro – einmalig stehen 2,7 Millionen Euro zusätzlich zur Verfügung. Die Aufstockung resultiert aus Fördergeldern, die in …

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Artensterben stoppen!

Zum Internationalen Tag des Artenschutzes am 3. März erklärt Steffi Lemke, Sprecherin für Naturschutzpolitik: Der öffentliche Druck auf die Regierung wächst, mehr für den Naturschutz zu tun. Die Ignoranz der Bundesregierung gegenüber dem Artensterben wird von immer mehr Menschen laut kritisiert. Bisher haben Ministerin Klöckner und Schulze den Kopf in den Sand gesteckt oder Absichtserklärungen verabschiedet, …

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