Von diesem Montag (27.04.) an gilt in Baden-Württemberg beim Einkaufen, in Bussen und Bahnen sowie in den Wartebereichen öffentlicher Verkehrsmittel die Pflicht, eine Mund- und Nasenbedeckung zum Schutz vor Infektion zu tragen. Landesverkehrsminister Winfried Hermann setzt dabei auf die Weitsicht und die Verantwortung der Bürgerinnen und Bürger. Er sagte am Freitag in Stuttgart: „Einen absoluten …
Kategorie: Politik
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Klimakrise: Waldbestände leiden massiv
Zum Tag des Baumes erklärt Harald Ebner, Sprecher für Waldpolitik: Bäume und Wälder sind unsere Verbündeten im Kampf gegen die Klimakrise. Unsere Bäume leiden massiv unter der Dürre, Waldbränden und immer häufigerem Borkenkäferbefall – alles Folgen der Klimakrise. Der Waldschutz darf auch in Corona-Zeiten nicht vernachlässigt werden. Es gibt keine Wunderbäume, die immun gegen die …
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Welche Rolle spielen Kinder unter 10 bei der Verbreitung des Corona-Virus? – Land finanziert Studie an vier Universitätskliniken im Land
Wie häufig sind Kinder von Covid-19 betroffen und welche Rolle spielen sie bei der Ausbreitung des Corona-Virus? Um diese Frage beantworten zu können, hat die Landesregierung eine Screening-Studie in Auftrag gegeben, an der sich vier Universitätskliniken in Baden-Württemberg beteiligen wollen. Die Idee dazu ist im Wissenschafts-Beraterkreis des Ministerpräsidenten entstanden. „Wir müssen rasch klären, ob wir …
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Kabinett beschließt sechste Anpassung der Corona-Verordnung des Landes: Maskenplicht im Personenverkehr und beim Einkaufen gilt ab 27. April 2020
Das Kabinett hat heute (23. April 2020) im Umlaufverfahren die sechste Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung beschlossen. Darin ist unter anderem das verpflichtende Tragen einer nicht-medizinischen Alltagsmaske oder einer vergleichbaren Mund-Nasen-Bedeckung im Öffentlichen Personennahverkehr sowie in den Verkaufsräumen von Ladengeschäften geregelt. Die neue Regelung gilt ab dem kommenden Montag, 27. April 2020. Im …
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Medienstaatsvertrag: das Internet lässt sich nicht verbieten
Ein Medienstaatsvertrag soll den bestehenden Rundfunkstaatsvertrag ablösen. Die Länder haben sich auf einen Entwurf geeinigt. [1] Die Piratenpartei befürchtet einen Eingriff in die journalistische Arbeit, begrüßt jedoch Lockerungen für Streamer. Der Rundfunkstaatsvertrag sorgte in den vergangenen Jahren für viel Aufsehen, da auch Streamer unter seinen Geltungsbereich fallen. Einige YouTube- und Twitch-Größen sahen sich gezwungen Rundfunklizenzen …
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Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut zur heutigen Entscheidung des Verwaltungsgerichts Sigmaringen
Zur heutigen Entscheidung des Verwaltungsgerichts Sigmaringen erklärten Ministerpräsident Winfried Kretschmann und Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut am Nachmittag (22. April) in Stuttgart: „Wir haben die Verwaltungsgerichtsentscheidung zur Kenntnis genommen. Das Land wird auf die Einlegung von Rechtsmitteln verzichten und das Wirtschaftsministerium wird durch eine Änderung der Gemeinsamen Richtlinie zur Öffnung von Einrichtungen des Einzelhandels ermöglichen, dass Geschäfte …
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Landtagswahlrecht und Corona: Kleinparteien nicht von Demokratie ausschließen
Im Frühjahr 2021 finden in Baden-Württemberg Landtagswahlen statt. Schon jetzt müssen Parteien sich darauf vorbereiten und z. B. Kandidaten aufstellen. Wegen der Corona-Pandemie ist dies aktuell nicht möglich – ein Problem vor allem für kleine Parteien, die aktuell mit der Sammlung von über 10.000 Unterschriften beginnen müssten. Die Piratenpartei schlägt deshalb Anpassungen im Landtagswahlrecht vor, …
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Karin Lang wird Kaufmännische Geschäftsführerin der IBA’27 GmbH
Karin Lang heißt die neue Kaufmännische Geschäftsführerin der Internationale Bauausstellung 2027 StadtRegion Stuttgart GmbH (IBA’27). Die erfahrene Verlagsmanagerin mit abgeschlossenem Architekturstudium tritt am 1. Mai 2020 die Nachfolge von Holger Haas an, der zum Jahreswechsel planmäßig zur regionalen Wirtschaftsförderung zurückgekehrt war. Lang, geboren 1961 in Stuttgart, bringt mehr als 15 Jahre Führungs- und Management-erfahrung mit. …
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Bericht aus der Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ vom 21. April 2020
Finanzierung von Corona-Tests Das Land springt ein: Die Kosten für Corona-Tests trägt die gesetzliche Krankenkasse nur in begründeten Verdachtsfällen. Die Landesregierung möchte allerdings zum Schutz vulnerabler Gruppen insbesondere im Pflegebereich mehr Tests durchführen, auch wenn die Personen keine Symptome zeigen. Wer die Kosten dafür trägt, ist bislang ungeklärt. Auf Beschluss der Lenkungsgruppe wird das Land …
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Gauthier tanzt für „bwegt“ – 10-teilige Tanzserie macht in Corona-Zeiten Lust auf „Bwegung“
Eric Gauthier produziert für bwegt, die Nahverkehrsmarke des Landes, eine zehnteilige Tanzserie. In den Videoclips laden der Choreograph und Künstlerische Leiter von Gauthier Dance//Dance Company Theaterhaus Stuttgart und die Tänzerin Nora Brown dazu ein, Standard-Tänze wiederzuentdecken. Dazu Eric Gauthier: „Standards? Fast jeder hat sie mal gelernt. Als Choreograph habe ich mich inspirieren lassen vom Schwung …
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