Kategorie: Politik

A 81 und der A 96: Tempolimit als Modellversuch rechtlich und politisch nicht umsetzbar – Geschwindigkeitsbegrenzungen aus Sicherheitsgründen werden auf Teilabschnitten geprüft

Das baden-württembergische Verkehrsministerium wird prüfen, ob auf der Autobahn 81 zwischen dem Kreuz Hegau und dem Dreieck Bad Dürrheim sowie auf einzelnen Abschnitten der Autobahn 96 zwischen Achberg und Aitrach aus Sicherheitsgründen eine Geschwindigkeitsbegrenzung geboten ist. Wie Minister Winfried Hermann am Freitag, den 12. August in Stuttgart mitteilte, wird der ursprüngliche Plan eines zeitlich befristeten …

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Minister Hermann: Blaue Plakette für Luftreinhaltung und Schutz der Gesundheit unerlässlich -Gutachten bestätigen Wirksamkeit der Maßnahme zur Reduktion von Stickstoffoxid-Emissionen

„Die blaue Plakette ist dringend erforderlich, um in zahlreichen Städten gerade auch in Baden-Württemberg die seit 2010 geltenden EU-Grenzwerte für Stickoxide einhalten zu können. Dazu zählt auch die Landeshauptstadt Stuttgart“, so Verkehrsminister Winfried Hermann MdL am Mittwoch, 10. August 2016, nachdem bekannt wurde, dass das Bundesumweltministerium vorerst auf die Einführung einer blauen Plakette verzichte. Hermann …

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Vernissage & Auszeichnung in Partnerstadt Klosterneuburg

MinR a. D. Herrn Werner Heindl, Krystyna Miller-Gawrzynska, Gerhard Schmidtbauer, Claus Schrag, Rüdiger Wolff, StR a. D. Herrn Karl Hava (v. links) - klein

Neugierig machen die Bemalungen am Haus der Pfarrgasse 5 in Hohenstaufen. Neuerdings schmückt eine Ziege den Eingang zur Galerie Stauferland. Das Tier wurde absichtlich gewählt, denn in den Räumlichkeiten der Galerie Stauferland befand sich zuvor ein Ziegenstall, den Rüdiger Wolff und seine Frau Manuela Kinzel zu einer hübschen Galerie umfunktionierten. Claus Schrag, Maler aus Heroldstatt, …

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Land unterstützt Ausbau bezahlbaren Wohnraums im Ländlichen Raum

Vielfach ist in Ortskernen ein Bestand von älteren, nicht mehr genutzten Gebäuden zu verzeichnen. „Auch im Ländlichen Raum steigt die Nachfrage nach bezahlbarem Wohnraum. In vielen Dörfern bieten diese Gebäude und Flächen genügend Potenzial für eine künftige Ortsentwicklung im Innenbereich. Deshalb wird sich das ELR in diesem Jahr vor allem auf die Förderung wohnraumbezogener Projekte …

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Land bereit, über Kostenbeteiligung mit den Kommunen zu verhandeln

Staatsminister Klaus-Peter Murawski zu den Forderungen des Städtetags an die Landesregierung zur Flüchtlingsunterbringung und den Äußerungen der Städtetagspräsidentin Barbara Bosch zur Flüchtlingsunterbringung: „Das Land wird den Landkreisen und Stadtkreisen die Kosten für die vorläufige Unterbringung zu 100 Prozent erstatten, weil die vorläufige Unterbringung ein Teil der Erstaufnahme und damit eine Aufgabe des Landes ist. Bleibeberechtigte …

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Bundesverkehrswegeplan ohne Ziel: Unnötige Straßen wie der Nordostring drin, wichtige Schienenprojekte wie die Wendlinger Kurve fehlen

Mit dem vom Bundeskabinett verabschiedeten Bundesverkehrswegeplan wird festgelegt, welche Verkehrsprojekte in den nächsten 15 Jahren mit Nachdruck vorangetrieben werden sollen und welche eine nur geringe Chance auf Realisierung haben. Dabei kommt es nach Einschätzung des Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel (GRÜNE) trotz aller Behauptungen nicht zu echten Veränderungen gegenüber früheren Plänen. Weder werden ernsthaft verkehrs- und umweltpolitische …

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Flucht zweier Aramäer

Im Bauch seiner Mutter „erlebte“ Michael Rabo die Flucht seiner Eltern. Das aramäische Ehepaar floh aus seiner geliebten Urheimat im Tur Abdin / Südosttürkei nach Deutschland. Spannend ist der Roman, welcher binnen weniger Wochen schon in zwei Auflagen erschien. Auf dem Fluchtweg verläuft nicht alles nach Plan. Der Autor setzte sich intensiv mit den Gründen …

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ver.di ist strikt für die Wiedereinführung der Vermögenssteuer

Martin Gross, stellvertretender ver.di Landesbezirksleiter: „Wer für die strikte Einhaltung der Schuldenbremse und strikt gegen die Einführung einer Vermögenssteuer ist, gefährdet den sozialen Zusammenhalt in diesem Land. Schon jetzt ist die notwendige Daseinsvorsorge nicht mehr ausreichend finanziert. Am Ende dieses Kurses stehen noch vermögendere Reiche einer breiten Bevölkerungsmehrheit mit schmalen Einkommen gegenüber. Millionen werden dann …

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Sommernewsletter von Heike Baehrens

Im Anhang finden Sie/findet Ihr meinen aktuellen Newsletter, mit dem ich mich in die Sommerpause verabschiede. Eine spannende Lektüre und erholsame Sommerferien wünscht Ihre/Eure Heike Baehrens Sommernewsletter 2016

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Künstlerbund Klosterneuburg lädt Künstler vom Offenen Kulturtreff Göppingen ein

Der Künstlerbund Klosterneuburg unter Leitung von Gerhard Schmidbauer und Gerhard Papp und der Offene Kulturtreff unter Leitung von Rüdiger Wolff haben die Künstlerverbindungen zwischen Göppingen und der Partnerstadt Klosterneuburg wieder aufleben lassen. Nach ersten Ausstellungen des Künstlerbundes Klosterneuburg in der Staufer Galerie im Wäscherschloss in 2015 und 2016 wird nun erstmals ein Künstler des Offenen …

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