„Baden-Württemberg hat die Zukunftsfragen des Gesundheitsstandorts schon weit vor der Corona-Pandemie auf die politische Agenda gesetzt. Heute profitieren wir von diesen tragfähigen Strukturen und Netzwerken“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Freitag (23. Oktober 2020) in Stuttgart anlässlich der virtuellen Zwischenbilanz des Forums Gesundheitsstandort Baden-Württemberg. „Mit unseren Projekten demonstrieren wir die Leistungsfähigkeit unseres Gesundheitsstandorts und denken …
Kategorie: Politik
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Kommunalpolitik, Kulturgeschichten und Kilimandscharoerfahrung
Geschichten über die jüngere Göppinger Stadtgeschichte, manche „Kunstgeschichte“, aber auch einige Bergsteigergeschichten – subjektiv und zuweilen von Emotionen begleitet – finden sich im neuen Buch von Dr. Jürgen Christ. Der Autor, geb. 1937 in Mannheim, ist Jurist und hat über Friedrich Naumann, den Lehrer von Theodor Heuss, promoviert. Nach einigen Berufsstationen im Dienst des Landes …
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Großer Einsatz für die Artenvielfalt an Straßen – Verkehrsminister Hermann zeichnet vier Stadt- und Landkreise für ihr besonderes Engagement zur Erhaltung der biologischen Vielfalt aus
Viele Stadt- und Landkreise, Städte und Gemeinden in Baden-Württemberg haben sich in den letzten Jahren für die Artenvielfalt entlang von Straßen eingesetzt. Vier besonders engagierte Stadt- und Landkreise, nämlich der Stadtkreis Freiburg, der Ostalbkreis, der Rems-Murr-Kreis und der Rhein-Neckar-Kreis, wurden heute (22. Oktober) von Minister Winfried Hermann MdL dafür gewürdigt. Aufgrund der Corona-Lage musste die …
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Bericht aus der Lenkungsgruppe „SARS-CoV-2 (Coronavirus)“ vom 21. Oktober 2020
Unterstützung der Gesundheitsämter in der Pandemie – Mehr Personal: Auf die Gesundheitsämter kommt es in der Corona-Pandemie an, weil sie entscheidend sind, um Infektionsketten nachzuverfolgen und eine unkontrollierte Ausbreitung des Virus zu verhindern. Durch verwaltungsinterne Personalumschichtungen, befristete Einstellungen, die Ausweitung von Teilzeitbeschäftigungen sowie das beispiellose Engagement aller Beteiligten vor Ort war es im Frühjahr gelungen, …
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Verhüllungsverbot an Schulen in Pandemiezeiten
Die Landesregierung legt einen Entwurf vor, der die Verhüllung des Gesichts für Schüler:innen untersagt. [1] Die Piratenpartei fordert den Landtag dazu auf, den Entwurf abzulehnen. „Es ist schon skurril, wenn die Landesregierung in Zeiten, in denen das Tragen von Masken zum Alltag gehört, plötzlich ein Verhüllungsverbot erlassen will“, erläutert Oliver Burkardsmaier, Landesvorsitzender. „Da erst ab …
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Start für #Wellenbrecher – Landesregierung stellt Social-Media-Kampagne gegen die Zweite Welle vor
„Die Lage ist ernst. Aber im Frühjahr haben wir gesehen, was wir schaffen können, wenn wir zusammenhalten. Und deshalb ist die Botschaft einfach und optimistisch: Wir können auch die zweite Corona-Welle gemeinsam brechen“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Mittwoch (21. Oktober 2020) in Stuttgart bei der Vorstellung der Informations- und Awarenesskampagne #Wellenbrecher. Die Kampagne, die …
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Landwirtschaftsminister Peter Hauk MdL: „Der Bund muss bei der Überarbeitung des EEG ein eigenes Fördersegment für Agro-Photovoltaikanlagen schaffen“
„Wenn wir bei der Energiewende weiter vorankommen möchten, müssen wir unsere Landwirte mitnehmen. Wollen wir die Potenziale der Agro-Photovoltaik voll ausschöpfen, müssen wir hierfür bei der Überarbeitung des Erneuerbare-Energien- Gesetz (EEG) ein eigenes Fördersegment schaffen. Hier muss der Bund bei seinem bestehenden Referentenentwurf dringend nachsteuern“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk …
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JobBike BW radelt los: Das Radleasing für Landesbeamtinnen und –beamte startet zum 20. Oktober 2020
Die Räder kommen ins Rollen bei JobBike BW: „Wir haben heute die Bestellmöglichkeit freigegeben. Mit JobBike BW haben rund 170.000 Landesbedienstete die Möglichkeit, ihren Arbeitsweg auf einem Leasing-Rad zurückzulegen und damit einen Beitrag zum Klima- und Umweltschutz zu leisten“, so Ministerialdirektor Dr. Uwe Lahl, Amtschef im Verkehrsministerium. Ab sofort können Beamtinnen und Beamte sowie Richterinnen …
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„Dialog | Kulturpolitik für die Zukunft“ / Zweijähriger Beteiligungsprozess bringt umfassende Dokumentation und kulturpolitische Handlungsempfehlungen
Das Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst Baden-Württemberg hat die Ergebnisse seines Kulturdialogs vorgelegt, über die Staatssekretärin Petra Olschowski heute (20. Oktober) im Kabinett berichtet hat. Der von Kunstministerin Theresia Bauer und Staatssekretärin Olschowski angestoßene Beteiligungsprozess „Dialog | Kulturpolitik für die Zukunft“ startete im Juni 2018 und lief über zwei Jahre. Beteiligt haben sich insgesamt …
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Gemeinsame Qualitätsoffensive für Radrouten – Remstal-Radweg und Albtäler-Radweg neue Landesradfernwege
Baden-Württemberg stärkt den Radtourismus und das RadNETZ mit zwei neuen Radfernwegen im Remstal und durch acht Täler der Schwäbischen Alb. Ziel des Landes ist es, Baden-Württemberg zur beliebtesten Radreisedestination Deutschlands zu entwickeln. Hierzu haben das Ministerium für Verkehr sowie das Tourismusministerium bereits im Frühjahr 2020 eine Qualitätsoffensive gestartet. Im Rahmen dieser Qualitätsoffensive bestand die Möglichkeit, …
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