Kategorie: Politik

Schlierbach erhält Sportstättenförderung vom Land

Die Gemeinde Schlierbach erhält 474.000 Euro, um ihr Sportgelände zu ertüchtigen. Der Förderbetrag trägt zur Sanierung des Kunstrasenplatzes sowie der leichtathletischen Anlagen bei. Das gab der Grünen-Landtagsabgeordnete Alex Maier bekannt. „Die Sanierung ist dringend nötig. Ich freue mich sehr, dass das Geld dort ankommt, wo es gebraucht wird. Davon profitieren der Breitensport und die Vereine, …

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Evaluierung der Beteiligungskultur im Land

„Wir haben in Baden-Württemberg die strukturellen Bedingungen dafür geschaffen, dass Bürgerinnen und Bürger viel stärker in politische Prozesse und Entscheidungen einbezogen werden“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Dienstag (10. November 2020) im Anschluss an die Sitzung des Ministerrats in Stuttgart. „Bürgerbeteiligung ist dadurch in Baden-Württemberg unverzichtbar und selbstverständlich bei der Planung und Durchführung von Infrastrukturvorhaben geworden.“ …

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Renningens Bürgermeister Wolfang Faißt ist neuer Vorsitzender des Kommunalen Pool Region Stuttgart e. V.

Der Bürgermeister von Renningen, Wolfgang Faißt, ist neuer erster Vorsitzender des Kommunalen Pool Region Stuttgart e.V. Gemeinsam mit seinen beiden Stellvertretern, dem Landrat des Landkreises Böblingen Roland Bernhard und dem Leonberger Oberbürgermeister Martin Cohn, wird er zwei Jahre lang die Geschicke des Vereins lenken. Weitere Vorstandsmitglieder sind die Landräte Edgar Wolff (Göppingen) und Dr. Richard …

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Zeitversetzter Ausbildungsstart im Februar

Aufgrund deutlich weniger Verträge zum neuen Ausbildungsjahr starten die Partner des Ausbildungsbündnisses einen Modellversuch für einen zweiten, zeitversetzten Ausbildungsstart im Februar 2021. Außerdem unterstützen sie die Digitalisierung in der Berufsorientierung und der Ausbildungsvermittlung. Wirtschafts- und Arbeitsministerin Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut bilanzierte heute, 9. November 2020, im Spitzengespräch zur Ausbildungssituation in Stuttgart: „Zum neuen Ausbildungsjahr wurden in …

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Verfassungsgerichtshof entscheidet für Kleinparteien – Wahlteilnahme muss durch Landesregierung sichergestellt werden

Die Klage mehrerer Kleinparteien vor dem Landesverfassungsgerichtshof wurde verhandelt. Das Gericht gibt den Kleinparteien statt, es legt eine Senkung der Unterstützungsunterschriften um 50% nahe. Wie angekündigt haben die Kleinparteien, darunter auch der Landesverband Baden-Württemberg der Piratenpartei, Beschwerde beim Landesverfassungsgerichtshof eingereicht. [1] Die Parteien sehen ihre Wahlteilnahme zur Landtagswahl 2021 gefährdet. Die Hürden für nicht im …

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Bahnunternehmen im Land sichern hohe Hygienestandards in den Zügen – Einhaltung der Maskenpflicht unerlässlich

Die Eisenbahnverkehrsunternehmen in Baden-Württemberg werden auch weiterhin auf die Einhaltung hoher Hygienestandards in den Zügen achten. Dies betonten die Vertreter aller Bahnunternehmen im Land bei einem Online-Treffen mit dem Landesverkehrsministerium. Trotz allgemein steigender Infektionszahlen in der Corona-Pandemie gebe es keine Hinweise auf ein erhöhtes Ansteckungsrisiko in den Öffentlichen Verkehrsmitteln, betonte Verkehrsminister Winfried Hermann am Freitag: …

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Außerordentliche Wirtschaftshilfe November – Details der Hilfen stehen

10 Milliarden Euro hat der Bundestag als außerordentliche Wirtschaftshilfe für die von den Schließungen betroffenen Unternehmen, Vereine und Selbständige im November beschlossen. Das Bundesfinanzministerium hat am Donnerstag die Details veröffentlicht, teilt die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens mit. „Wir stehen denen bei, die ihr Geschäft im November wegen der Corona-Maßnahmen noch offenhalten können. Insbesondere aus meinen Gesprächen …

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Reisendenzahlen im Schienenpersonenverkehr in Baden-Württemberg – Auswertung für den Landkreis Göppingen

Im Landkreis Göppingen fahren immer mehr Menschen mit der Bahn. Dies zeigen Zahlen, die auf Initiative des Bundestagsabgeordneten Matthias Gastel aus Filderstadt vorgelegt wurden. Demnach verzeichneten die 11 Bahnhöfe und Bahnstationen des Landkreises im Jahr 2010 noch 15.000 Reisende. 2019 waren es bereits 22.000. Das entspricht einem Zuwachs von annähernd 50 Prozent. Besonders stark fiel …

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Landesministerien radeln auf Platz 1 beim STADTRADELN in Stuttgart

Nach der Auswertung der Ergebnisse steht fest: Den ersten Platz in der Teamwertung beim diesjährigen STADTRADELN in Stuttgart vom 7. bis 27. September haben sich die 206 Radlerinnen und Radler des Teams „Landesministerien Baden-Württemberg“ gesichert. Bei der Aktion des Klima-Bündnis, die in Baden-Württemberg von der Initiative RadKULTUR gefördert wird, traten Privatpersonen sowie Vertreterinnen und Vertreter …

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Land fördert Denkmale im Kreis Göppingen

Das Land Baden-Württemberg fördert den Erhalt und die Sanierung von Denkmalen. Im Landkreis Göppingen profitieren die St. Vitus Kirche in Treffelhausen mit 72.200 Euro und die ehemalige Modellschreinerei der Firma Boehringer mit 43.030 Euro, wie der Grünen-Landtagsabgeordnete Alex Maier erfreut mitteilt. „Denkmale sind sichtbare Zeichen unserer Vergangenheit und Gegenwart zugleich. Ihr Schutz ist ein Ausdruck …

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