Kategorie: Politik

Bewerben: MdB für 4 Tage

Vom 23. bis 26. Juni 2018 findet wieder das Planspiel „Jugend und Parlament“ im Deutschen Bundestag statt. Über 300 Jugendliche aus dem gesamten Bundesgebiet im Alter von 17 bis 20 Jahren haben in diesem Jahr die Möglichkeit daran teilzunehmen. Die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens (SPD) lädt eine oder einen Jugendliche aus seinem Wahlkreis dazu ein, am Planspiel teilzunehmen. …

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Leipzig liest – Demenz – Die eigene Identität verschwindet

Die Häufigkeit von Demenzerkrankungen wird in den kommenden Jahren deutlich zunehmen, derzeit leiden 1,6 Millionen Menschen allein in Deutschland an Demenz, Tendenz steigend. Das Thema Demenz tritt mehr und mehr aus der Tabu-Ecke unserer Gesellschaft hervor, die Medien berichten vermehrt und trotzdem gibt es noch viele falsche Informationen und Irrtümer. Die Diagnose Demenz belastet den …

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Aussetzung der Schonzeit für Schwarzwild greift ab heute / Einsatz von Nachtsichtoptik mit Einschränkungen möglich

„Die im Rahmen unseres 12-Punkte-Maßnahmenkatalogs festgelegten Punkte zum Schutz unserer Haus- und Wildschweinbestände vor der Afrikanischen Schweinepest werden Zug um Zug umgesetzt. Ab heute treten die Erleichterungen für eine effektive und dringend notwendige Absenkung der hohen Schwarzwildbestände in Kraft“, sagte der Minister für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz, Peter Hauk MdL, am Donnerstag (1. März) in …

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EFSA: Neonikotinoide verursachen Bienensterben

Die EU-Behörde für Lebensmittelsicherheit (EFSA) hat heute eine Bewertung von drei Pestizidwirkstoffen aus der Klasse der Neonikotinoide vorgelegt. Die schädliche Wirkung auf Honig- und Wildbienen wird bestätigt. Maria Heubuch, Mitglied des Pestizid-Sonderausschusses des Europäischen Parlaments, erklärt: Angesichts des massiven Insektensterbens ist klar, was zu tun ist: Wir müssen uns von einem Landwirtschaftsmodell verabschieden, dass die …

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CDU Arbeitskreis Polizei: Polizisten diskutieren über Herausforderungen der Cyberkriminalität

Die Digitalisierung werde unsere Gesellschaft wie nie zuvor verändern. So startete der Fachreferent und ehemalige Bundestagsabgeordnete Clemens Binninger seinen Vortrag bei der Bezirkstagung des CDU Arbeitskreises der Polizei in Nordwürttemberg. Die Tagung stand unter dem Motto „Kriminalität 4.0 – Straftatenbegehung im Wandel“. Es werde zum Beispiel ganz neue Formen von Mobbing bei Kindern und Jugendlichen …

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Flora-Fauna-Habitat-Gebiete werden rechtlich gesichert

Baden-Württemberg sichert die von der Europäischen Kommission veröffentlichten Flora-Fauna-Habitat-Gebiete rechtlich mit Sammelverordnungen der vier Regierungspräsidien ab. Dies führt zu mehr Transparenz und Rechtssicherheit. Neue Ge- und Verbote sind hiermit nicht verbunden. Der Ministerrat hat sich damit befasst, wie das Land die im Jahr 2007 von der Europäischen Kommission veröffentlichten Flora-Fauna-Habitat-Gebiete („FFH-Gebiete“) rechtlich sichern wird. Baden-Württemberg …

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Fahrverbote – Gastel MdB: „Höhepunkt einer jahrelang fehlgeleiteten Politik der Bundesregierung!“

Mit dem heutigen Urteil trägt das Bundesverwaltungsgericht der Gesundheit der Anwohner in stark belasteten Straßen Rechnung und mahnt unmissverständlich verkehrspolitische Veränderungen an. Dabei markiert dieser Gerichtsentscheid den Höhepunkt einer jahrelang fehlgeleiteten Politik der Bundesregierung: Sie hat in den letzten Jahren versäumt, wirksame Maßnahmen zu ergreifen, um die Luft in den Städten zu verbessern. Im Kuschelkurs …

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Heike Baehrens und Peter Hofelich: Koalitionsvertrag stärkt den Bildungsstandort Göppingen

Die Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens und der Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (beide SPD) sehen im jüngst verhandelten Koalitionsvertrag „eine wichtige Voraussetzung für den Ausbau der Ganztagesschulen und eine bessere Digitalisierung.“ Davon würden künftig auch Schulen und Hochschulen im hiesigen Kreis profitieren. Insgesamt verspreche die erzielte Einigung starke Impulse für den Bildungsstandort Göppingen, so die Sozialdemokraten. Die beiden …

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7. Energiepolitisches Gespräch zur Umsetzung der Energiewende in Baden-Württemberg

 „Die Landesregierung will endlich Bewegung in das Thema Klimaschutz bringen. Indem wir den Klimaschutz hierzulande weiter ausbauen. Indem wir auf Bundesebene weiter mit aller Kraft darauf drängen, ehrgeizige und verlässliche Rahmenbedingungen und Ziele zu setzen – und diese auch einzuhalten. Und indem wir auf internationaler Ebene unser Klimaschutzbündnis Under2 Coalition mit anderen Ländern und Regionen …

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Dritte Folge des neuen Online-Formats „Kretschmann trifft …“ mit Nobelpreisträger Prof. Harald zur Hausen

Ministerpräsident Kretschmann: Prof. zur Hausen ist Forscher aus Leidenschaft, der für das Vertrauen den Menschen in die Wissenschaft kämpft „Im Gespräch mit einem derart hochkarätigem Wissenschaftler wie Prof. Harald zur Hausen interessiere ich mich natürlich ganz besonders für die Wünsche der Wissenschaft an die Politik“, so Ministerpräsident Winfried Kretschmann am Mittwoch (21. Februar 2018) in …

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