Die neue Kuratorin der Kunsthalle Göppingen kommt aus Österreich: Auf seiner jüngsten Sitzung wählte der Gemeinderat die 1973 in Klagenfurt geborene Eva Paulitsch. Derzeit lebt und arbeitet sie (noch) in Berlin. Da der Leiter der Kunsthalle Göppingen, Werner Meyer, in Ruhestand geht, übernimmt die bisherige Kuratorin Dr. Melanie Ardjah die Leitung. Auf die Ausschreibung ihrer …
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„Künstliche Intelligenz hat vielleicht die stärkste Veränderungskraft, die der technische Fortschritt je gesehen hat. Ein Hochtechnologieland wie Baden-Württemberg muss in diese Königstechnologie investieren, um auch morgen in der wirtschaftlichen Champions League mitzuspielen. Deshalb hat die Landesregierung heute, ergänzend zu den 100 Millionen Euro, die bereits 2018 für die Ko-Finanzierung von Projekten des Bundes zu Künstlicher …
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„Am heutigen Dienstag hat der Ministerrat das Forstreformgesetz beschlossen und für das parlamentarische Verfahren dem Landtag zugeleitet. Das ist ein guter Tag für die rund 240.000 Waldbesitzer im Land, die waldbesitzenden Städte und Gemeinden, die täglich rund zwei Millionen Waldbesucher und nicht zuletzt auch für die beim Landesbetrieb ForstBW Beschäftigten. Mit diesem Gesetz schaffen wir …
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Die Umwelt- und Verkehrsverbände BUND, Pro Bahn und VCD fordern eine Neuausrichtung des Projektes „Stuttgart 21“ angesichts immer weiter steigender Kosten bei gleichzeitig ganz neuen Anforderungen an den Schienenverkehr aufgrund des Klimaschutzes und des angestrebten Deutschlandtaktes bei der Bahn. „Die im Vorfeld der am kommenden Mittwoch stattfindenden Aufsichtsratssitzung der Deutschen Bahn bekannt gewordenen weiteren Kostenrisiken …
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Anlässlich der heute vorgestellten Zahlen der Jahreszollbilanz 2018 erklären Beate Müller-Gemmeke, Sprecherin für ArbeitnehmerInnenrechte und aktive Arbeitsmarktpolitik, und Lisa Paus, Sprecherin für Finanzpolitik: Immer häufiger wird der Mindestlohn umgangen. Das belegen die aktuellen Zahlen. Notwendig sind deshalb effektive Kontrollen, denn sonst steht der Mindestlohn nur auf dem Papier. Aber genau das hat die Bundesregierung bisher verschlafen. Seit …
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Die Zahlen aus der neuen Statistik zu den Übergriffen auf Polizeibeamte seien erschreckend und belegen leider einen unrühmlichen Trend in Teilen unserer Gesellschaft, so der Landesvorsitzende des Polizeiarbeitskreises der CDU, Rainer Staib. „Seit Jahren appellieren wir an den Gesetzgeber, ein deutliches Signal zum Schutz aller Rettungskräfte zu senden – es hat sich zwar einiges getan, …
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Das Verkehrsministerium nutzt die Anpassung an das neu gefasste Einkommensteuerrecht, um das JobTicket BW für Landesbedienstete noch attraktiver zu machen. „Für die umweltfreundliche Form des Berufspendelns können nun weitere Vergünstigungen in Anspruch genommen werden“, erklärte Verkehrsminister Winfried Hermann die Angebotserweiterung. Ab sofort können die 242.000 Landesbediensteten beim JobTicket BW den Arbeitgeberzuschuss auch zu Jahreszeitfahrkarten der …
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Für Baden-Württemberg ist die Förderung des Radverkehrs als wichtige und nachhaltige Mobilitätsform von zentraler Bedeutung. Sie ist ein wichtiger Schritt, um die Umwelt- und Klimaschutzziele im Verkehrssektor zu erreichen. Seit nunmehr zehn Jahren setzt sich das Land dafür ein, den Radverkehr als wichtige Säule eines modernen Verkehrssystems zu stärken. Die Gründung des Landesbündnisses ProRad im …
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„Nie zuvor wurde in Baden-Württemberg so viel für den Radverkehr getan. Mit der RadSTRATEGIE, dem RadNETZ und der RadKULTUR setzt das Land bundesweit vorbildliche Impulse zur Förderung des Radverkehrs. Die Programme sind wichtige und unverzichtbare Bausteine, den Radverkehr zu einer zentralen und gleichberechtigten Säule für ein modernes und klimaschonendes Verkehrssystem aufzuwerten. Sie leisten einen Beitrag …
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Angesichts der heute bekannt gegebenen Waffenverbote, mit denen die Regierung in Neuseeland auf den jüngst verübten Anschlag in Christchurch reagiert, erklären Dr. Irene Mihalic, Sprecherin für Innenpolitik, und Dr. Konstantin von Notz, Stellvertretender Fraktionsvorsitzender: Die Entschlossenheit der neuseeländischen Regierung muss sich die Bundesregierung zum Vorbild nehmen und ihre Blockadehaltung beim Waffenrecht endlich aufgeben. Die dringend …
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