Seit gestern, Montag, 18. Mai, sind Besuche in Krankenhäusern und Einrichtungen für Menschen mit Pflege- und Unterstützungsbedarf unter Einhaltung strenger Hygienemaßnahmen wieder möglich. „Der Wunsch vieler Menschen, ihre pflegebedürftigen Angehörigen wieder besuchen zu können ist absolut nachvollziehbar und berechtigt. Diesem Wunsch wollen wir mit einer ersten vorsichtigen Öffnung nachkommen. Wir bitten aber auch alle, die …
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Digitale Bildung ist essenzieller Bestandteil, um Kinder und Jugendliche fit für die Zukunft zu machen. Der aktuelle durch die Coronapandemie verursachte Digitalisierungsschub darf nicht abebben, fordert die Piratenpartei. Das Land Baden-Württemberg hat sich in der Vergangenheit nicht mit Ruhm bekleckert, wenn es um die digitale Bildung ging. Die eigentlich für 2018 geplante Bildungsplattform „Ella“ hatte …
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Für die Diagnostik einer Virusinfektion stehen grundsätzlich verschiedene Testmöglichkeiten zur Verfügung – beispielsweise ein direkter Virusnachweis mittels einer molekularbiologischen Testung mit der Polymerase-Kettenreaktion (PCR) sowie ein Antikörpernachweis. Bisher ist für die Diagnostik von SARS-CoV-2 die PCR das Mittel der Wahl. Bereits seit Ende Januar 2020 kann das Virus im Labor des Landesgesundheitsamtes (LGA) Baden-Württemberg im …
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– Bezirksvorsitzender Dominik Martin: • „Öffnungen sollten branchenunabhängig an Hygienekonzepte und die Einhaltung der Abstandsregelung geknüpft werden. Es ist schwer zu vermitteln, weshalb mache Brachen in der aktuellen Planung keine Berücksichtigung finden. “ • „Wenn Freizeitparks und Fitnessstudios öffnen können, braucht es ebenfalls ein Konzept, unter welchen Voraussetzungen Jugendarbeit wieder stattfinden kann.“ – Kreisvorsitzender Thrasivoulos …
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Angesichts der massiven Herausforderungen für Baden-Württembergs Kommunen durch die Corona-Krise und die jüngste Steuerschätzung hat die SPD einen finanziellen Schutzschirm und Soforthilfen für Städte und Gemeinden gefordert. Die SPD-Landtagsfraktion und die baden-württembergischen Abgeordneten der SPD-Bundestagsfraktion haben in einem gemeinsamen Beschluss Hilfen in Höhe von mindestens 2,5 Milliarden Euro vorgeschlagen, die von Bund und Land zu …
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Noch bis zum 30. Juni 2020 können sich von Motorradlärm geplagte Städte und Gemeinden, sowie Land- und Stadtkreise für eine Landesförderung zur Anschaffung von Displays gegen Motorradlärm bewerben. „Das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg unterstützt Kommunen und Landkreise zum zweiten Mal mit bis zu 4.000 Euro pro Display“, sagte Verkehrsminister Winfried Hermann MdL am Montag (18. …
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Das Kabinett hat am 16. Mai im Umlaufverfahren die erste Verordnung zur Änderung der Corona-Verordnung beschlossen. Entsprechend der zweiten Stufe des Stufenplans der Landesregierung wird die Kinderbetreuung ausgeweitet in Richtung eines eingeschränkten Regelbetriebs. So sollen neben Kindern, die bereits die erweiterte Notbetreuung besucht haben, auch Kinder mit besonderem Förderbedarf betreut werden. Darüber hinaus können weitere …
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Die Piratenpartei wendet sich mit einer Petition an den Landtag Baden-Württemberg mit der Bitte um eine Wahlrechtsanpassung. Petitionssteller: Borys Sobieski, in Vertretung für die Piratenpartei Deutschland – Landesverband Baden-Württemberg Petition eingereicht: 15.05.2020, an den Petitionsausschuss des Landtags Baden-Württemberg Die Petition im Wortlaut: Sehr geehrte Mitglieder des baden-württembergischen Landtags, sehr geehrte Mitglieder des Petitionsausschusses, liebe Mitlesende, …
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Nachdem der Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim eine Beschwerde des Landes gegen einen Vollstreckungsbeschluss im Verfahren um den Luftreinhalteplan in Stuttgart zurückgewiesen hat, sagte der Amtschef des Ministeriums, Prof. Uwe Lahl, am Freitag: „Wir bedauern es, dass das Land erneut zu schärferen Maßnahmen verurteilt wurde, um den Grenzwert für Stickstoffdioxid (NO2) im Jahresmittel einzuhalten. Ebenso bedauern …
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Zu dem von der bundesweiten Kinderschutzhotline gemeldeten deutlichen Anstieg der Beratungsgespräche in den ersten zwei Maiwochen erklärt Katja Dörner, Stellvertretende Fraktionsvorsitzende und Sprecherin für Kinder- und Familienpolitik: Der Anstieg der Beratungsgespräche bei der bundesweiten Kinderschutzhotline ist Anlass zu großer Besorgnis. An diese Hotline wendet sich medizinisches Personal bei Verdacht auf Kindesmisshandlung, um mögliche weitere Schritte …
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