Kategorie: Politik

500. „KEFF-Check“ in der Region Stuttgart

Energie und Material nachhaltiger einsetzen: Der „KEFF-Check“ zeigt, wie es geht. In der Region Stuttgart wurde jetzt zum 500. Mal ein Unternehmen für sein Engagement in Sachen Energieeffizienz prämiert. Der Amtschef im Umweltministerium, Ministerialdirektor Helmfried Meinel, hat den 500. „KEFF-Check“ in der Region Stuttgart prämiert. Die Urkunde ging an das Unternehmen Zeller + Gmelin GmbH Co. …

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3,7 Millionen Euro für Naturschutzprojekte

Unter dem Motto „Wir fördern Vielfalt“ startet die Stiftung Naturschutzfonds Baden-Württemberg die Projektförderung für 2021. Förderung gibt es für Projekte, die zur Umsetzung der Naturschutzstrategie des Landes und zur Stärkung der biologischen Vielfalt beitragen Es ist wieder soweit – die Stiftung Naturschutzfonds Baden-Württemberg startet ihre Projektförderung für 2021. Unter dem Motto „Wir fördern Vielfalt“ investiert …

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Psychische Krankheiten bei Schulkindern nehmen zu: Druck abbauen!

Dem Bericht der DAK-Gesundheit nach steigen die psychischen Erkrankungen bei Schulkindern immer weiter an. [1] Die Piratenpartei mahnt an, den Druck auf die Kinder zu lindern und das Schulsystem anzupassen. „Kinder stehen morgens früh auf, werden dann in der Schule mit viel Stoff bombaridert und verfolgen oftmals noch Hobbies, etwa im Sportverein“, kommentiert Borys Sobieski. …

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Fahrgastentschädigung im regionalen Bahnverkehr kommt

Stammkunden im regionalen Schienenverkehr von Baden-Württemberg erhalten als Wiedergutmachung für besonders schlechte Leistungen des vergangenen halben Jahres eine einmalige Entschädigung. Verkehrsminister Winfried Hermann stellte hierzu am Mittwochabend, 5. Februar, die Eckpunkte für eine einmalige Erstattung vor, die auch Pläne für ein künftiges Anreizmodell enthalten, mit dem Ziel die Qualität im Schienenpersonennahverkehr zu verbessern. Pendlerinnen und …

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Wahlrecht in Baden-Württemberg benachteiligt systematisch Kleinparteien

Das Wahlrecht in Baden-Württemberg benachteiligt systematisch Kleinparteien. Auch im Bereich der direkten Demokratie sind Defizite zu beklagen. Die Piratenpartei fordert umgehend eine Reform. Das Wahlrecht für die Landtagswahlen ist mit Kandidaturen und Auszählverfahren sehr komplex. Wählbar sind Parteien nur in Wahlkreisen, in denen sie einen Bewerber stellen. Bewerber, deren Partei nicht im Landtag vertreten ist, …

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Jahresbilanz Straßenbau 2019 im Regierungsbezirk Stuttgart: 420 Millionen Euro Investitionen für Erhalt, Unterhalt sowie Ausbau der Verkehrsinfrastruktur

Das Regierungspräsidium Stuttgart hat im vergangenen Jahr 2019 rund 420 Millionen Euro in die Verkehrsinfrastruktur investiert. Darunter fallen der Unterhalt, der Erhalt und der Ausbau der Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen sowie der Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur und Lärmschutzmaßnahmen an Straßen. Regierungspräsident Wolfgang Reimer: „Auch 2019 haben wir erneut hohe Umsätze im Bereich der Investitionen im Bundesfern- …

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Ministerrat beschließt neue Innovationsstrategie des Landes

Der Ministerrat hat in seiner heutigen Sitzung (4. Februar 2020) die neue Innovationsstrategie des Landes beschlossen. Sie wurde unter der Federführung des Wirtschaftsministeriums zusammen mit dem Wissenschaftsministerium, dem Umweltministerium, dem Innenministerium, dem Staatsministerium und dem Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz erarbeitet. Die Innovationsstrategie löst die bisherige Fassung ab, die aus dem Jahr 2012/13 stammt. …

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Scheuer startet Digitalisierungsoffensive für die Schiene

Stuttgart wird Metropolregion mit dem ersten digitalen Schienenknoten in Deutschland Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer startet eine Digitalisierungsoffensive für die Schiene. Zusammen mit der Deutschen Bahn bringt das BMVI die neue europäische Leit- und Sicherungstechnik (ETCS) sowie digitale Stellwerke (DSTW) auf wichtige Hauptverkehrsachsen. Stuttgart wird erste Metropolregion. Zudem startet der Bund dort ein Modellprojekt zur Ausrüstung von …

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Dialektinitiative der Landesregierung: Runder Tisch Dialekt

„Regionale Kultur und Sprache gewinnen gegenwärtig stark an öffentlicher Bedeutung. Auch mit unserer Dialektinitiative sind wir schon jetzt auf eine überraschend positive Resonanz gestoßen“, sagte Ministerpräsident Winfried Kretschmann beim Runden Tisch Dialekt (am 31. Januar 2020) im Kultusministerium in Stuttgart. „Mit dem Runden Tisch Dialekt gehen wir jetzt den nächsten Schritt und wollen gemeinsam mit …

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Gute Vorsätze 2020: Baden-Württemberger wollen Verkehrswende

Auch 2019 hat das Verkehrsministerium Baden-Württemberger zu ihren verkehrspolitischen Einstellungen befragt. „Die aktuellen Umfrageergebnisse bestätigen, dass die Bürgerinnen und Bürger bereit sind, für eine umwelt- und klimafreundliche Mobilität Veränderungen zu akzeptieren. Das ermutigt mich, weiter mit vollem Einsatz die dafür notwendige Verkehrswende zu gestalten“, so Verkehrsminister Winfried Hermann, MdL, am 31. Januar 2020. Um die …

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