Die Landesdelegiertenversammlungen der Hartmannbund-Landesverbände Baden-Württemberg und Bayern haben die politischen Verantwortlichen in Bund und Ländern aufgefordert, die Resilienz des Gesundheitswesens deutlich zu stärken und die Gesundheitsversorgung dauerhaft als Bestandteil der staatlichen Sicherheitsarchitektur zu begreifen. Mit dem in Würzburg verabschiedeten Antrag „Resilienz des Gesundheitswesens stärken – Gesundheitssicherheit verbindlich absichern“ fordern die Delegierten ein umfassendes Maßnahmenpaket für zivile Krisen, Großschadenslagen sowie den Bündnis- und Verteidigungsfall.
Aus Sicht des Hartmannbundes haben die Erfahrungen der vergangenen Jahre – von der COVID-19-Pandemie über Cyberangriffe bis hin zu zunehmenden geopolitischen Spannungen – deutlich gemacht, dass medizinische Versorgung heute ein wesentlicher Bestandteil der nationalen Sicherheitsvorsorge ist. Krankenhäuser, Arztpraxen, Medizinische Versorgungszentren, Rettungsdienste, Apotheken, Labore, Pflegeeinrichtungen und der Öffentliche Gesundheitsdienst müssen auch unter außergewöhnlichen Belastungen handlungsfähig bleiben.
Klaus Rinkel, Landesvorsitzender des Hartmannbundes Baden-Württemberg, erklärt:
„Gesundheitssicherheit ist ebenso wichtig wie Energieversorgung oder innere Sicherheit. Eine leistungsfähige medizinische Versorgung entscheidet im Krisenfall über Menschenleben und über die Handlungsfähigkeit unseres Staates. Deshalb muss das Gesundheitswesen konsequent als Teil der staatlichen Sicherheitsarchitektur verstanden und entsprechend ausgestattet werden.“
Rinkel fordert insbesondere ein rasches Handeln des Bundes:
„Wir brauchen jetzt ein Gesundheitssicherstellungsgesetz mit klaren Verantwortlichkeiten, belastbaren Entscheidungsstrukturen und rechtlicher Sicherheit für alle Beteiligten. Krisen lassen sich nicht improvisieren. Sie müssen vorbereitet werden – organisatorisch, personell, technisch und rechtlich.“
Wolfgang Gradel, Landesvorsitzender des Hartmannbundes Bayern, betont:
„Resilienz für den Ernstfall entsteht durch Planung und aktive Vorbereitung. Dazu gehören krisenfeste Krankenhäuser und Praxen, sichere digitale Systeme, funktionierende Lieferketten, ausreichend qualifiziertes Personal und regelmäßige gemeinsame Übungen aller Beteiligten.“
Besonders wichtig sei dabei die enge Zusammenarbeit zwischen dem zivilen Gesundheitswesen, dem Katastrophenschutz und dem Sanitätsdienst der Bundeswehr.
„Die Versorgung im Bündnis- und Verteidigungsfall wird sich ganz wesentlich auf das zivile Gesundheitswesen stützen. Deshalb brauchen wir frühzeitig abgestimmte Strukturen, klare Zuständigkeiten und gemeinsame Übungen. Nur so lassen sich Versorgungskapazitäten im Ernstfall schnell und koordiniert einsetzen.“
Der Antrag fordert eine dauerhafte Finanzierung aller Resilienzmaßnahmen als gesamtstaatliche Aufgabe. Weder Krankenhäuser noch Arztpraxen dürften die erheblichen Investitionen in Notstromversorgung, IT-Sicherheit, Kommunikationssysteme, Personalreserven oder Bevorratung aus ihren laufenden Budgets finanzieren müssen. Ebenso sprechen sich die Landesverbände für den Aufbau strategischer Reserven, eine stärkere europäische Produktion kritischer Arzneimittel und Medizinprodukte sowie für ein sektorenübergreifendes digitales Gesundheitslagebild aus. Versorgungssicherheit und Krisenmedizin sollen künftig verbindlicher Bestandteil von Studium, Weiterbildung und Fortbildung werden.
Nach Auffassung des Hartmannbundes muss Resilienz künftig als dauerhafte Führungsaufgabe verstanden werden. Hierzu gehören belastbare Koordinierungsstrukturen, die verbindliche Einbindung der ärztlichen Selbstverwaltung und des Öffentlichen Gesundheitsdienstes sowie regelmäßige ressort- und sektorenübergreifende Krisenübungen.
„Die Sicherheit der Bevölkerung endet nicht an der Tür eines Krankenhauses oder einer Arztpraxis“, so Rinkel abschließend. „Wer die Verteidigungsfähigkeit Deutschlands stärken will, muss gleichzeitig die Gesundheitsversorgung krisenfest machen. Gesundheitssicherheit ist keine freiwillige Zusatzaufgabe, sondern ein unverzichtbarer Bestandteil staatlicher Daseinsvorsorge.“
Mit ihrem gemeinsamen Beschluss fordern die Landesverbände Baden-Württemberg und Bayern Bundesregierung und Länder auf, die notwendigen gesetzlichen und organisatorischen Voraussetzungen jetzt zu schaffen. Resilienz des Gesundheitswesens ist nach Auffassung des Hartmannbundes keine Reaktion auf einzelne Krisen, sondern eine dauerhafte Investition in die Sicherheit und Versorgung der Bevölkerung.
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