Der Gemeinderat der Stadt Göppingen ist der Empfehlung der Stadtverwaltung gefolgt und hat am Donnerstagabend in seiner jüngsten Sitzung eine Haushaltssperre beschlossen. Diese gilt bis zum Jahresende und hat weitreichende Folgen auf die Ausgaben der Verwaltung.
Alle Leistungen der Stadtverwaltung werden nach einem Kriterienkatalog auf den Prüfstand gestellt. Bereits begonnene Projekte – auch Bauprojekte wie das Hogy – sind von der Sperre ausdrücklich nicht betroffen. Trotz Haushaltssperre wird es Ausnahmen für rechtlich oder vertraglich gebundene, sicherheitsrelevante und wirtschaftlich unabweisbare Maßnahmen geben.
Hintergrund für diesen harten Eingriff sind einbrechende Steuereinnahmen, die sich nach Einschätzung der Stadt auf längere Zeit nicht erholen werden. Schwierig für Kommunen im Allgemeinen ist auch die Zunahme von Aufgaben, die von Bund und Land in der Vergangenheit beschlossen wurden, ohne für ausreichende finanzielle Ausstattung der Kommunen zu sorgen.
Die Stadt Göppingen befindet sich bereits seit zwei Jahren auf einem strengen Konsolidierungskurs. Ausgaben wurden über die gesamte Stadtverwaltung hinweg systematisch auf den Prüfstand gestellt, Projekte nicht realisiert und zahlreiche Freiwilligenleistungen gestrichen. Der Gemeinderat wird sich in einer zweitätigen Klausurtagung im September intensiv mit dem weiteren Vorgehen bei der Konsolidierung beschäftigen. Dies betrifft die Planungen der nächsten Jahre. „Es ist hart, aber wir werden um schmerzhafte Einschnitte nicht herumkommen“, sagt Oberbürgermeister Alex Maier.
PM Stadtverwaltung Göppingen