Nächste Woche sind in Bayern und übernächste Woche in Hessen Kommunalwahlen. Im Gegensatz zum Osten funktioniert die kommunale Ebene im Westen vielerorts noch gut. Die Akteure unterschiedlicher Couleur arbeiten gut zusammen und die AfD hat Probleme, genug Kandidaten zu finden. Und gerade darum muss diese Ebene gestärkt werden, weil zielorientiert mit guten Ergebnissen gearbeitet wird. Es müssen mehr Kompetenzen und vor allem viel mehr Geld auf die unteren Ebenen übertragen werden, weil diese am ehesten Probleme lösen können. Sollten aber die Kommunen und Landkreise weiter unterfinanziert bleiben, wird das Folgen haben.
Dann sorgte ein Vorfall aus Unterfranken, wo die Junge Union (JU) auf die Überalterung der Parlamente, aufmerksam gemacht hat, für Schlagzeilen:
Ich finde diese gezielte Provokation mit dem Wort „Greisräte“ gut, da darauf aufmerksam gemacht wird, dass in vielen Gremien einfach viele ältere Leute sitzen. Ich sehe das als Satire, die junge Leute motivieren soll, sich politisch zu engagieren. Ich bin jetzt 41 Jahre und habe auch oftmals das Gefühl, der Jüngste zu sein. Und schon als ich damals in der Grünen Jugend aktiv war, war die Überalterung ein Problem. Natürlich braucht es auch da erfahrene Menschen, aber es muss auch eine Durchmischung mit jungen Leuten geben.
Während der Olympiade habe ich oft Beiträge gesehen, wo dafür geworben wurde, dass die Olympischen Spiele den Breitensport fördern sollen. Was zum Teufel ist das denn für eine Logik?! Das IOC ist ein korruptes Gremium und die Spiele sind mittlerweile nur noch schädlich für die Umwelt. Darüber hinaus bindet Olympia viele Mittel, die dem Breitensport fehlen. Ich sehe auch keinen Funken von Olympischen Spielen auf den Breitensport überspringen. Darum muss es andere Möglichkeit geben, die Massen für den Sport zu gewinnen und sie damit körperlich zu ertüchtigen. Ich für meinen Teil bin einfach nur froh, dass die Spiele vorbei und damit aus dem Gedächtnis sind.
Ein Interview von vor 8 Jahren mit dem Spitzenkandidaten der CDU in Baden-Württemberg, Manuel Hagel, sorgt derzeit noch für Aufsehen:
Ich denke, wir sind uns alle einig, dass sein Verhalten damals nicht in Ordnung war und das weiß er auch selbst. Auch hat Cem Özdemir die Sache sehr differenziert analysiert. Aber das nach so langer Zeit noch zu thematisieren, ist auch Blödsinn. Hagel hat sich im letzten Jahr genug erlaubt, dass thematisiert werden kann, so dass so eine alte Kamele nicht aufgewärmt werden muss. So etwas kann sogar ein Eigentor werden. Ich bin absolut kein Fan von ihm, neige jetzt aber eher dazu, ihn in Schutz zu nehmen, weil mir solche Methoden absolut missfallen. 2023 wurde ein Flugblatt von Hubert Aiwanger aus seiner Schulzeit thematisiert, was niemandem gefiel, ihm aber viel Solidarität und den FW 2-3% mehr Stimmen einbrachte, weil sich die Wähler ärgerten, dass es nach so langer Zeit aufgewärmt wurde. Auch Aiwanger hat damals genug aktuellen Zündstoff geliefert, den man hätte thematisieren können. Inwiefern das Video in diesem Fall Auswirkungen haben wird, ist in der Wissenschaft umstritten.
Auch möchte ich auf Zoe Mayer, die den Stein ins Rollen gebracht hat, eingehen. Mayer steht für mich für eine Art grüner Politikerin, die mich 2021 dazu bewogen hat, aus der Partei auszutreten. Sie repräsentiert für mich ein grünes Klischee, dass ich eigentlich nicht mag. Sie wirkt überkorrekt und von oben herab, was rechten und konservativen Kräften Auftrieb gibt, die gern gegen Grün hetzen – so eine Art Gegenstück zum Musterschwaben Cem Özdemir.
Zum Schluss möchte ich noch einmal den Bogen zur kommunalen Ebene spannen. Die Grünen, mit denen ich auf kommunaler Ebene zusammenarbeite, sind so ganz anders als Zoe Mayer und dringen damit bis in konservative Kreise ein. Ich verstehe daher nicht, welche Leute zu den Parteitagen fahren und Kandidatinnen wie sie aufstellen. Wenn die Grünen wieder zu altem Glanz zurückfinden wollen, müssen sie sich an der kommunalen Ebene orientieren und auch so nach oben arbeiten. Die Hetze von konservativer Seite hat in letzter Zeit zum Glück massiv abgenommen, so dass die Grünen jetzt wieder angreifen können. Es gibt kommunal viele Cem Özdemirs. Diese müssen sich in Stellung bringen und nominiert werden. So können die Grünen mittelfristig die stärkste politische Kraft der Mitte werden.
Marcel Kunz