„Salach ist eine Gemeinde der Industrie und des Handwerks. Eine um eine halbe Million bessere Gewerbesteuerprognose auf jetzt 5,5 Mio Euro bestätigt uns. Wir als SPD sehen dies als den Salacher Weg!“, sagt GP Peter Hofelich. „Mit unseren Anträgen, die auf Ausbildung, Energie, Umwelt und Infrastruktur zielten, haben wir den Haushalt 2024 genau in diesem Sinne nachhaltig geprägt“, unterstreicht Fraktionsvorsitzender Werner Staudenmayer.
Die Salacher SPD-Gemeinderatsfraktion hatte sich sorgfältig auf die Beratung des Haushaltes 2024 vorbereitet. Heraus kamen mehrere Einzelanträge welche die Gemeindeverwaltung zu aktivem Tun im Jahr 2024 aufforderten, sogenannten Berichtsanträgen. Dazu zählten etwa auch, sich als Gemeindeverwaltung mehr dem genossenschaftlichen Wohnungsbau zuzuwenden, für eine Beleuchtung des Fahrradweges der Schüler nach Eislingen zu sorgen oder sich um den Zustand und die Sicherheit der Salacher Spielplätze verstärkt zu kümmern. Diese ‚Berichts-Anträge‘ werden im Laufe des Jahres dann üblicherweise von der Verwaltung bearbeitet. Die Bürgerschaftsvertreter nehmen damit ihr ‚Königsrecht‘ des Haushalts wahr. Im kommenden Jahr vor den Gross-Investitionen des Jahres 2025 auch ohne größere ausgabenwirksame Anträge. Fraktionsvorsitzender Werner Staudenmayer: „Selbstverständlich wollen wir, dass im Rathaus entlang des Willens der von der Bürgerschaft demokratisch gewählten Vertreter gearbeitet wird“. Dies geschehe seitens der Fraktion maßvoll wie verantwortlich. Umso mehr verwundert war man über den in der Haushaltsberatung erhobenen Vorwurf der CDU-Fraktion, dass von SPD und SÖS-Einzel-GR zu viele Anträge gestellt würden und man diese deshalb pauschal ablehnen werde. Tatsächlich kam es aber am Ende anders: die CDU stimmte doch meistens entlang der Empfehlung der Verwaltung den Sachanträgen der SPD zu. Ein Kuriosum, auch für die anwesenden Zuschauer im Ratssaal !
„Für uns ist es wichtig, dass Salach weiter voran kommt“, sagt GR und st.v. BM Peter Hofelich. „Wir halten als verantwortliche SPD-Gemeinderatsfraktion die Spur, hören der Bürgerschaft gut zu, nehmen die Verwaltung in die Pflicht und setzen verwirklichbare Ziele !“ Anders als bei der Einbringung zunächst angekündigt, erweiterte sich der Haushaltsspielraum der Gemeinde durch eine günstigere Gewerbesteuer-Prognose um eine halbe Million, wie von der SPD angeregt. Dieser wurde durch Mindereinnahmen bei Zuweisungen des Landes aber wieder aufgesogen. Peter Hofelich: „ Im Haushaltsvollzug im Laufe des Jahres 2024 sollten wir am besten nach Spielräumen für geringere Schuldaufnahme suchen, um das für Jugend, Kinder, Vereine und Erwachsenenbildung benötigte Großprojekt ‚Gemeinschaftszentrum‘ mit weniger Ballast zu stemmen“
PM SPD Gemeinderatsfraktion Salach
