Die SPD-Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis Göppingen, Heike Baehrens, zeigt sich erleichtert: „Ich bin sehr froh, dass es gelungen ist, die befürchteten Kürzungen im Haushalt des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend abzuwenden.
Meiner Fraktion und mir war es besonders wichtig, den Entwurf des Haushalts mit seinen im Raum stehenden Kürzungen im parlamentarischen Verfahren an entscheidenden Stellen zu verbessern, um die soziale Sicherheit und den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken“.
Wie das Büro der Bundestagsabgeordneten mitteilt, haben sich die Koalitionsfraktionen in der Bereinigungssitzung für den Bundeshaushalt 2024 in der Nacht vom 16. auf den 17.11. nach harten und intensiven Verhandlungen auf zahlreiche Verbesserungen im Einzelplan 17 des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend verständigt. Diese werden dem Deutschen Bundestag zur Beschlussfassung empfohlen.
„Die Freiwilligendienste (FSJ, FÖJ und IJFD) und der Bundesfreiwilligendienst werden um keinen Cent gekürzt. Damit bleibt dieses für junge Menschen wie für soziale Einrichtungen gleichermaßen so wichtige Angebot vollumfänglich erhalten“, so Baehrens.
Das Büro Baehrens berichtet, dass sich die Koalition zum Thema Elterngeld im Rahmen des Haushaltsverfahrens auf Änderungen verständigt und einen Änderungsantrag zum Haushaltsfinanzierungsgesetz eingebracht hat. Die Göppinger Bundestagsabgeordnete bewertet es positiv, dass dadurch stärkere Anreize für mehr Partnerschaftlichkeit entstehen.
Das Präventionsprogramm Respekt Coaches kann ebenso weitergeführt werden, wie der Garantiefonds Hochschule. Es wird auch keine Kürzungen bei den Jugendmigrationsdiensten geben, und die zunächst geplanten Kürzungen bei den Jugendverbänden werden zurückgenommen
„Insgesamt werden wir im Programmhaushalt gegenüber dem Regierungsentwurf zusätzliche 170 Millionen Euro für die soziale Infrastruktur mobilisieren. Das ist ein großer Erfolg für unsere Fraktion.“, so die Bundestagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Heike Baehrens. Und Baehrens schließt:
„Mein Dank gilt den Trägern dieser Angebote und vor allem den haupt- und ehrenamtlichen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern. Ich freue mich sehr, dass ich gemeinsam mit meiner Fraktion in diesen wichtigen Bereichen auf zahlreiche Verbesserungen hinwirken konnte. Ein Erfolg, den wir zusammen mit den Trägern dieser Angebote erreicht haben!“
PM Büro Heike Baehrens, MdB
