Einladung: SPD-Fraktion vor Ort „Zeitenwende – Neue Herausforderungen und Antworten sozialdemokratischer Außenpolitik“

Die SPD-Fraktion im Bundestag lädt ein zur Diskussionsveranstaltung mit den Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens und Nils Schmid und Professor Dr. Klaus Gestwa in die Salacher Stauferlandhalle am 20.11.2023.

Der Angriff Russlands auf die Ukraine markierte in Deutschland einen Wendepunkt für das Verständnis von Frieden und Sicherheit in Europa. Die Folge waren weitreichende Sanktionen, ein Sondervermögen zur Ausrüstung der Bundeswehr, diplomatische und humanitäre Hilfe, aber auch Waffenlieferungen an die Ukraine. Die deutsche Regierung hat in schneller Folge reagiert und Dinge umgesetzt, die zuvor als undenkbar galten. Zudem hat der Krieg die EU-Mitglieder enger zusammenrücken lassen und die Bedeutung der NATO wieder in den Mittelpunkt gerückt.

Die Welt, in der wir leben, wandelt sich seither und ist von multiplen Krisen gekennzeichnet, ganz aktuell der durch die Hamas ausgelöste Konflikt im Nahen Osten. Hinzu kommen Herausforderungen wie die Klimakrise mit all ihren negativen Auswirkungen, das weltweite Erstarken autoritärer Regime, soziale Ungleichheiten, die Folgen der Corona-Pandemie, sich verschärfende Konflikte wie zwischen den USA und China. Das Entstehen einer neuen multipolaren Ordnung erfordert ein fundamentales Umdenken.

Im Februar 2022 sprach Bundeskanzler Olaf Scholz von einer Zeitenwende in der Außen- und Sicherheitspolitik. Die SPD-Bundestagsfraktion hat darauf eine politische Antwort formuliert und diese Ende Januar in einem Positionspapier „Sozialdemokratische Antworten auf eine Welt im Umbruch“ veröffentlicht.

Wir laden Sie herzlich dazu ein, mit uns über die aktuellen Herausforderungen und die Antworten der SPD-Bundestagsfraktion zur deutschen Außen- und Sicherheitspolitik zu diskutieren. Dr. Nils Schmid, Außenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Minister a.D. wird mit seinem Kurz-Vortrag „Eine Welt im Umbruch“ über aktuelle Geschehnisse und Positionen informieren und Fragen zur deutschen Außenpolitik beantworten.

Im Anschluss gibt Prof. Dr. Klaus Gestwa, Lehrstuhlinhaber und Direktor des Instituts Osteuropäische Geschichte und Landeskunde an der Universität Tübingen mit seinem „Faktencheck Ukraine“ einen Einblick in die Lage.

Der Abend wird abgerundet durch das gemeinsame Gespräch der Impulsgeber mit Heike Baehrens, der Bundestagsabgeordneten der SPD für den Wahlkreis Göppingen, in dem vor allem Fragen aus dem Publikum beantwortet werden und alle Teilnehmenden die Gelegenheit haben werden, mitzudiskutieren.

Die Veranstaltung in der Stauferlandhalle, Staufenecker Str. 41, 73084 Salach beginnt um 18:00. Einlass ist ab 17:45. Die Platzzahl ist begrenzt. Der Eintritt ist frei.

PM Büro Heike Baehrens, MdB

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