Als einmalige Chance, die wichtigsten Verkehrswege in Baden-Württemberg bis 2030 endlich ausbauen zu können, sieht der Baden-Württembergische Industrie- und Handelskammertag (BWIHK) den neuen Bundes-verkehrswegeplan.
„Wir halten es grundsätzlich für richtig, den Schwerpunkt auf die Beseitigung von Engpässen und eine deutliche Steigerung der Erhaltungsmittel zu legen“, betont Irmgard Abt, Präsidentin der in Baden-Württemberg für Verkehr federführenden IHK Rhein-Neckar. Die Bundesverkehrswege dürften nicht weiter an Substanz verlieren und den Verkehrsfluss behindern. Zahlreiche, vom BWIHK geforderte Ausbauabschnitte der Autobahnen A 5, A 6, A 8, A 81 und A 98 sowie Ortsumgehungen im Zuge von Bundesstraßen, seien in der vordersten Dringlichkeit des Bundesverkehrswegeplans enthalten. „Auch die für das ganze Land bedeutsamen Schienenprojekte Frankfurt – Mannheim, Karlsruhe – Basel und die Südbahn Ulm – Friedrichshafen – Lindau sind mit allen Maßnahmen für einen raschen Bau vor-gesehen“, so Abt weiter. Positiv überrascht habe zudem das uneingeschränkte Bekenntnis des Bundes, alle Neckarschleusen von Mannheim bis Plochingen für 135-Meter-Schiffe vorrangig ausbauen zu wollen, und so den Neckar zukunftsfest für den Gütertransport zu machen.
Einen Wermutstropfen sieht Abt darin, dass der Bund sowohl den Ausbau der Gäu-bahn Stuttgart – Singen als auch den sechsspurigen Ausbau der Autobahn A 5 südlich von Offenburg nur als nachrangig einstuft und den Ausbau der A 6 und A 61 im rheinüberschreitenden Bereich gar nicht angeht. Hier bleibe der Bund dann doch deutlich hinter seinem Anspruch zurück, gravierende Engpässe beseitigen zu wollen. „Wir fordern das Land auf, sich hier energischer als bisher beim Bund für diese wichtigen Projekte zu verwenden“, erklärt Abt. Entscheidend werde sein, die Projekte des Vordringlichen Bedarfs innerhalb der nächsten 15 Jahre ausreichend mit Finanzmitteln auszustatten und sie tatsächlich umzusetzen. Beim letzten Bundes-verkehrswegeplan sei dies nicht gelungen. Hier sei ein konsequenteres Handeln des Bundes gefordert.
PM
