Grünen-Landtagsabgeordneter Alex Maier: „Die Qualität der medizinischen Versorgung im Landkreis Göppingen wird nachhaltig gestärkt.“
Mehr als 450 Millionen Euro investiert die grün-schwarze Regierung im Jahr 2019 in die Krankenhäuser des Landes. Davon profitiert auch das Göppinger Klinikum Christophsbad mit über 12 Millionen Euro für einen Neubau mit insgesamt 50 psychiatrischen Betten und 18 Plätzen. „Mit den Mitteln stärken wir die Qualität der medizinischen Versorgung in Göppingen nachhaltig. Wir tragen dafür Sorge, dass eine hochwertige, wohnortnahe flächendeckende Grundversorgung sichergestellt ist. Das ist ein starkes Signal an die Patientinnen und Patienten, aber auch an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter am Standort Göppingen“, sagt der Grünen-Landtagsabgeordnete Alex Maier.
Unter der Führung von Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha haben sich die Mittel für die Krankenhausfinanzierung in den letzten Jahren auf einem hohen Niveau stabilisiert. Alex Maier begrüßte zudem, dass der neu aufgelegte und mittlerweile verabschiedete milliardenschwere Strukturfonds des Bundes künftig weiteres Geld für die Krankenhäuser nach Baden-Württemberg bringe. „Wir werden die Ko-Finanzierung dafür zusätzlich stemmen, um unseren Anteil an den Geldern komplett für die Krankenhäuser im Land einzusetzen“, so Maier. 60 Millionen Euro Landesmittel sollen jährlich für die nächsten vier Jahre von 2019 bis 2022 zur Ko-Finanzierung des neuen Strukturfonds bereitgestellt werden.
Gleichzeitig sieht das Land vor, die Förderkriterien für die Krankenhausplanung bedarfsorientiert weiterzuentwickeln. „Wir setzen uns für passgenaue Standortlösungen ein, die sich mit leistungsstarken Angeboten an den Bedürfnissen der Patienten orientieren. Für ein optimales medizinisches Angebot vor Ort werden wir bestehende Angebote verzahnen und Schwerpunkte bilden. Mit diesem Bauprogramm zeigen wir deutlich, dass Baden-Württemberg nicht nur aus großen Ballungszentren besteht, sondern wir nehmen auch die medizinische Versorgung im ländlichen Raum gezielt in den Blick“, betont der Landtagsabgeordnete Alex Maier.
Neben dem Neubauprojekt des Hauses 26 im Klinikum Christophsbad sieht das Jahreskrankenhausbauprogramm 2019 die Förderung von insgesamt 15 Baumaßnahmen und drei Planungsraten vor. Neben Göppingen sind die Standorte in Böblingen- Sindelfingen, Eberbach, Elzach, Emmendingen, Esslingen, Freudenstadt, Karlsruhe, Lörrach, Nagold, Ludwigsburg, Schwäbisch Hall, Sigmaringen, Stuttgart, Waldshut und Winnenden mit ihren Projekten im Jahreskrankenhausbauprogramm verankert. Als Alternativvorhaben können noch Projekte in Crailsheim und Nürtingen zum Zug kommen. Insgesamt umfasst das Jahreskrankenhausbauprogramm 2019 ein Volumen von 222,693 Millionen Euro. Im Nachtragshaushalt sind zusätzlich 10 Millionen Euro für investive Digitalisierungsmaßnahmen an Krankenhäusern vorgesehen.
Hintergrundinformation für die Redaktionen: Wie setzen sich die Summen zusammen?
2019 steht für Krankenhausinvestitionen (ohne 60 Mio. Euro Kofinanzierung Strukturfonds!) in Baden-Württemberg eine Gesamtsumme von 451,309 Millionen Euro bereit. Diese setzt sich wie folgt zusammen:
- 71,309 Millionen Euro stammen aus den Investitionsprogrammen 2019
- 10 Millionen Euro für Digitalisierungsmaßnahmen
- Hinzu kommen für dieses Jahr 206 Millionen Euro aus den Investitionsprogrammen der letzten Jahre, die in diesem Jahr abgerufen werden.
- 164 Millionen Euro sind für sonstige Fördertatbestände vorgesehen, insbesondere für die Pauschalförderung.
Das Jahreskrankenhausbauprogramm 2019 hat ein Volumen von 222,693 Millionen Euro.
PM Büro Alex Maier MdL
