Nach wie vor schleppt sich der Breitbandausbau in Baden-Württemberg vor sich hin. Mit 6% bei den Glasfaser-Hausanschlüssen ist noch enormes Ausbaupotenzial vorhanden. Bundesweit sind 9% der Haushalte per Glasfaser angebunden. [1][2] Die Piratenpartei fordert die Zukunftsfähigkeit der Anschlüsse sicherzustellen und die Diskrepanzen zum ländlichen Raum zu beheben.
„Bald ist es 2020 und alles mit 30 Mbit/s gilt als versorgt, das ist nicht zeitgemäß. Streaming-Dienste gehören zum Alltag der Menschen, immer höhere Auflösungen benötigen auch mehr Bandbreite, IoT hält in viele Haushalte Einzug“, kommentiert Borys Sobieski. „Selbst in den ‚unterversorgten‘ Gebieten ist keine schnelle und unkomplizierte Lösung in Sicht. Mit dem Markterkundungsverfahren zieht sich solch ein geförderter Ausbau über Jahre. Die Leidtragenden sind die Bürger und auch die Mittelständler und Kleinunternehmer die sich einen eigenfinanzierten Ausbau nicht leisten können. Dabei bietet schnelles Internet viele Möglichkeiten den Technologiestandort Baden-Württemberg voranzubringen und auch das Klima zu schonen, etwa mit Videokonferenzen.“
Ein Gutachten des TÜV Rheinlands bestätigt: mit der aktuellen Förderung werden 2025 gerade einmal gut 70% der Anschlüsse gigabitfähig sein, das selbstgesteckte Ziel der Regierung sind 100%. Der TÜV beschreibt den Ausbau bis 2025 als „kaum mehr realistisch“, das benötigte Fördervolumen wird bei 1,6 bis 2 Milliarden Euro festgesetzt. [3] Laut der FAZ beträgt die Zeit je nach Projekt zwischen Beantragung der Fördermittel und dem Beginn des Bauprojekts nicht selten 25 Monate. [4]
„Ziele stecken kann jeder, die wahrliche Arbeit steckt darin, sie auch einzuhalten. Das ist der Punkt, an dem die Landesregierung versagt. Ich hoffe schwer, dass die Regierung nicht am Ausbau spart und vermehrt auf Super-Vectoring setzt. Diese Technologie wird nicht weit reichen. Die Glasfaser muss bis in die Haushalte reichen, wenn wir ein Netz aufbauen wollen, dass für die Anforderungen der nächsten Jahre oder Jahrzehnte ausreichend sein soll“, so Sobieski weiter.
[1] https://www.bmvi.de/SharedDocs/DE/Publikationen/DG/breitband-verfuegbarkeit-ende-2018.pdf?__blob=publicationFile
[2] https://www.landtag-bw.de/files/live/sites/LTBW/files/dokumente/WP16/Drucksachen/6000/16_6751_D.pdf
[3] https://im.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/m-im/intern/dateien/publikationen/20180228_Breitbandstudie.pdf
[4] https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/diginomics/breitbandausbau-unzureichender-zugang-zu-schnellem-internet-16338910.html
PM Piratenpartei Baden-Württemberg
