Auch im reichen Deutschland gibt es viele Familien, in denen das Geld knapp ist – obwohl ihre Eltern arbeiten. „Alle Kinder haben jedoch ein Recht darauf, unbeschwert aufzuwachsen“, findet die Bundestagsabgeordnete für den Landkreis Göppingen, Heike Baehrens. „Sie sollen einen guten Start ins Leben haben.“ Ab 1. Juli 2019 erhöhen wir die finanziellen Leistungen für Kinder. Das Kindergeld steigt um 10 Euro und der Höchstbetrag des Kinderzuschlags um 15 Euro im Monat. „Darauf wollen wir unser Konzept für eine sozialdemokratische Kindergrundsicherung aufbauen“, blickt Baehrens voraus.
Bislang entfiel der Kinderzuschlag ab einer bestimmten Einkommensgrenze abrupt. Das wird ab 1. Januar 2020 anders: Dann schmilzt der Kinderzuschlag mit steigendem Einkommen behutsam ab. „Durch diese neue Regelung lohnt sich Mehrarbeit auch für Eltern, die trotz Arbeit nur wenig Geld haben“, begrüßt Baehrens.
Ein besonders hohes Armutsrisiko tragen Alleinerziehende, und das, obwohl sie oft die komplette elterliche Verantwortung tragen. Auch ihnen stärken wir mit unserem Gesetz den Rücken. So werden Unterhaltsvorschuss und Unterhaltszahlungen für das Kind in Zukunft nicht mehr zu 100 Prozent, sondern nur noch zu 45 Prozent auf den Kinderzuschlag angerechnet.
Besonders wichtig ist, dass all jene Familien, die ab 1. August den Kinderzuschlag beziehen, keine Gebühren mehr für Kindertageseinrichtungen zahlen müssen. „Diese Eltern sparen so jeden Monat viel Geld. Sie können sich einen Kita- oder Tagesmutter-Platz leisten und so Beruf und Familie besser unter einen Hut bringen“, freut sich die Göppinger Abgeordnete.
Außerdem gibt es ab 1. August für bedürftige Familien mehr Geld am Anfang des Schuljahres für Stifte, Hefte und Schulranzen aus dem sogenannten Bildungs- und Teilhabepaket. Die Fahrten zur Schule und das Mittagessen in Schulen und Kitas werden kostenlos – der Eigenanteil entfällt. Die Kosten für Nachhilfeunterricht werden nicht erst dann übernommen, wenn die Versetzung unmittelbar gefährdet ist.
„Gute Startchancen für jedes einzelne Kind sind unsere gesellschaftliche Pflicht und zahlen sich langfristig für alle aus“, findet Heike Baehrens.
PM Büro Heike Bahrens MdB