Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Heike Baehrens diskutierte der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion für die Bereiche Außen-, Verteidigungs- und Menschenrechtspolitik Dr. Rolf Mützenich mit 50 Teilnehmerinnen und Teilnehmern über Außenpolitik.
Mützenich ging zunächst auf die zentralen globalen Herausforderungen unseres Jahrhunderts ein. Dazu gehöre auch das Bevölkerungswachstum, was er am Beispiel der arabischen Länder erläuterte: „60 Prozent der Bevölkerung ist unter 20 Jahre alt. Das würde auch in reichen westlichen Ländern zu Spannungen bspw. auf dem Arbeitsmarkt führen“. Ein weiterer Punkt sei die weltweite soziale Ungleichheit sowie der Klimawandel. Die Demonstrationen gegen den syrischen Machthaber Assad, die zu Beginn des Bürgerkrieges standen, waren sozial und politisch motiviert. Die Unruhen entstanden nach drei Jahren Dürre, welche die wirtschaftliche Situation vieler Familien stark verschlechterte. So fungieren, laut dem promovierten Politologen Mützenich, das Bevölkerungswachstum, die soziale Ungleichheit und der Klimawandel als Brandbeschleuniger internationaler Konflikte und Krisen.
Bereits in ihrer Einführung ging Baehrens auf die Vielzahl der globalen Krisenherde ein. „Neben dem Syrienkrieg, dem Konflikt in der Ukraine gibt es nun einen US-Präsidenten der internationale Absprachen und Verträge per Twitter kündigt. So etwas hätte man sich vor 10, 20 Jahren nicht wirklich vorstellen können“, so Baehrens. In der Diskussion mit den Zuhörern stand insbesondere das deutsch-russische Verhältnis im Mittelpunkt. Baehrens und Mützenich betonten, dass es gerade zur sozialdemokratischen Außenpolitik gehöre, den Dialog nicht abreißen zu lassen und auch die Position des Gegenübers mitzudenken. „Die historischen Erfahrungen aus der Ostpolitik von Willy Brandt sowie die Zusammenarbeit in Organisationen wie der OSZE lehren uns, dass Dialog, Transparenz und internationale Kooperation die tragenden Pfeiler unserer Sicherheit sind“, fasste Baehrens zusammen.
PM Bürgerbüro Heike Baehrens, MdB
