Anlässlich des Tags des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus am 27. Januar erklären die Fraktionsvorsitzenden Katrin Göring-Eckardt und Anton Hofreiter:
Am Internationalen Tag des Gedenkens an die Opfer des Nationalsozialismus erinnern wir an die Millionen Menschen, die von den Nazis ermordet wurden. Wir gedenken der Jüdinnen und Juden, der Sinti und Roma, der Opfer des rassistischen Vernichtungskrieges, der politischen Gegnerinnen und Gegner des NS-Regimes, der Kranken und Menschen mit Behinderungen, der Kriegsgefangenen, der Homosexuellen, der sogenannten „Asozialen“ und der Wehrmachtsdeserteure. Wir gedenken der Opfer der Massenerschießungen, der grauenhaften Politik des Verhungernlassens und des rassistischen Vernichtungskriegs in Osteuropa. Und wir gedenken der Opfer der „Euthanasie“-Morde.
Die Erinnerung an die Massenmorde der Nationalsozialisten darf nie verblassen, das ist und bleibt unsere politische und moralische Pflicht. Es darf keinen Schlussstrich unter das Erinnern geben, denn die Aufarbeitung der Verbrechen des Nationalsozialismus kann nie zu Ende sein und ragt in die Gegenwart hinein. Erinnerung bedeutet für uns Verantwortung und Verpflichtung in der Gegenwart – gerade angesichts der Versuche von Rechts, das offizielle Gedenken an die Verbrechen des Nationalsozialismus im Sinne einer nationalen Identität in Frage zu stellen. In einer Zeit eines salonfähigen Geschichtsrelativismus, in einer Zeit eines anwachsenden Antisemitismus, in einer Zeit, in der viele Jüdinnen und Juden in Deutschland und Europa wieder Angst haben, das Land verlassen zu müssen, ist es wichtiger denn je, konsequent und unnachgiebig die Lehren aus der Geschichte zu ziehen.
Das heißt im hier und heute jeder menschenverachtenden Politik gegen Jüdinnen und Juden und gegen Minderheiten mit aller Kraft entgegen zu treten. Dazu gehören verstärkte zivilgesellschaftliche Prävention ebenso wie starkes Handeln des Rechtsstaates: Niemand darf unwidersprochen antisemitische und rassistische Hassrede verbreiten und Menschen bedrohen und angreifen. Denn die Erinnerung an die nationalsozialistischen Verbrechen zeigt uns nicht zuletzt, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nichts selbstverständlich sind. Sie müssen jeden Tag aufs Neue gegen ihre Feinde erkämpft und verteidigt werden.
Das und nichts anderes heißt es, die Verantwortung aus der Geschichte anzunehmen.
PM BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
