Trotz Lücken gute Ansätze im Koalitionsvertrag +++ Nachbesserungen beim Ausschreibungsdesign notwendig +++ Seit Bundestagswahl durch Bioenergie schon 25 Millionen Tonnen THG-Emissionen vermieden
Der Koalitionsvertrag von CDU/CSU und SPD bleibt für eine entschlossene Energiewende zwar vieles schuldig, bietet aber Ansatzpunkte für die dringend notwendige Dekarbonisierung unserer Wirtschaft. Das erklären die Bioenergieverbände und der Deutsche Bauernverband (DBV) anlässlich der Einigung der Parteien auf ein Regierungsprogramm für die kommenden vier Jahre.
Auf die von Union und Sozialdemokraten erkannte „Handlungslücke“ zur Erreichung der Klimaziele 2020 müssen nun die richtigen Taten folgen. Dafür wird die Bioenergie ebenso benötigt wie für die von den Koalitionären bis 2030 angestrebte Steigerung des Anteils Erneuerbarer Energien am Strommarkt auf 65 Prozent. Die Koalition hat ihre Ziele gegenüber den bisherigen Plänen um rund 10 Prozentpunkte angehoben. Zur Verwirklichung dieser Ziele wird sie neben Windenergie und Solarstrom auch Bioenergieträger benötigen. Denn fluktuierende, witterungsabhängige Erneuerbare Energien erfordern einen Ausgleich durch die flexibel einsetzbare Bioenergie, die zudem als Speicher dient.
Es ist daher folgerichtig und notwendig, dass Union und SPD den Bestand an Bioenergieanlagen im Zuge der EEG-Ausschreibungen weiterentwickeln wollen. Hierfür werden Nachbesserungen am Design der Ausschreibung benötigt, fordern die Bioenergieverbände und der DBV. Sie begrüßen das Bekenntnis von Union und SPD zur verstärkten Reststoffverwertung und einem erhöhten Einsatz von Blühpflanzen für die umweltfreundliche Energiegewinnung. Auch die Ankündigung der Koalitionäre in spe, die Treibhausgas-Minderungsquote (THG-Quote) zur Unterstützung von Biokraftstoffen aus Rest- und Abfallstoffen sowie aus Pflanzen weiter zu entwickeln, begrüßen die Verbände.
Der Ausbau Erneuerbarer Energien ist bisher weitgehend auf den Stromsektor beschränkt. Soll die Energiewende erfolgreich sein, muss sie auch den Wärme- und Verkehrssektor erfassen. Das ist im Koalitionsvertrag nun festgeschrieben. Die Bioenergieverbände und der DBV mahnen vor diesem Hintergrund, das Potenzial der Bioenergie für die Wärme- und Verkehrswende sowie für die Kopplung der Energiesektoren zu nutzen.
Seit der Bundestagswahl am 24. September 2017 hat die Bioenergie bis heute durch die Produktion von Strom, Wärme und Kraftstoff zur Vermeidung von rund 25 Millionen Tonnen an THG-Emissionen gesorgt. Das entspricht etwa dem bisherigen jährlichen Beitrag von Solarstrom zur THG-Vermeidung. Insgesamt trug die Bioenergie 2016 rund 65 Mio. t zur THG-Vermeidung bei, das waren 40 Prozent aller durch Erneuerbare Energien vermiedenen THG-Emissionen. Neben ihrem Beitrag zur Energiewende kann die Bioenergie zur Erreichung weiterer Vorhaben von Union und SPD beisteuern, so zur Entwicklung des ländlichen Raums durch Schaffung neuer Einkommensquellen in strukturschwachen Regionen. Die neue Bundesregierung muss endlich den Mut haben, konsequent auf die Bioenergie zu setzen, damit sich deren positive Effekte für Umwelt, Wirtschaft und Gesellschaft entfalten können, verlangen die Bioenergieverbände und der DBV.
PM
