Zum morgigen nationalen Diesel-Gipfel des Bundesverkehrsministers erklärt Matthias Gastel, MdB aus Filderstadt und Mitglied des Verkehrsausschusses:
„Alexander Dobrindt betreibt Vergangenheitsbewältigung statt Zukunftsplanung. Das zeigt schon der Name des Gipfels. Leider stehen nicht die emissionsfreien Antriebe der Zukunft im Fokus, sondern der Diesel. Fatal ist zudem, dass weder Umwelt- noch Gesundheitsexperten zum Gipfel eingeladen sind. Die Gesundheit der Menschen und der Schutz der Umwelt bleiben für Alexander Dobrindt zweitrangig.
Statt des Diesel-Gipfels braucht es eine viel breiter angelegte Debatte über die Zukunft der Mobilität in Deutschland. Es braucht eine umfassende Verkehrswende mit der Stärkung von Bus, Bahn und Fahrrad sowie sauberen Autos. Wir Grüne fordern die unverzügliche Gründung einer „Zukunftskommission Umweltfreundliche Mobilität“ und schlagen als deren Leiter den ehemaligen Umweltminister Klaus Töpfer vor.
Die Forderung des bayerischen Ministerpräsidenten nach einer Absenkung der KFZ-Steuer für neue Diesel ist absurd. Eine solche Diesel-Subvention wäre extrem teuer. Außerdem würde sie die für die deutsche Autoindustrie dringend nötigen Innovationen verhindern. Ferner sollte einer Industrie, die im großen Stil betrogen hat, nicht freigiebig Steuergelder hinterhergeworfen werden.“
PM
