„Der Markt im Nahverkehrsbereich hat sich in den vergangenen Jahren grundlegend verändert. Heute haben wir dort einen gesunden Wettbewerb, den wir auch konsequent für Weiterentwicklungen und Verbesserungen im Nahverkehr nutzen müssen“, sagte der stellvertretende Ministerpräsident Thomas Strobl am Dienstag (4. Juli 2017) in Stuttgart. Verkehrsminister Winfried Hermann hatte zuvor im Kabinett zum Stand der Vergabeverfahren im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) von Juli 2016 bis heute berichtet. „Die Neuvergabe der Nahverkehrs-netze in Baden-Württemberg ab 2019 ist eine tolle Erfolgsgeschichte. Wir sind auf einem guten Weg, dass die Fahrgäste im Land künftig insbesondere von besseren Taktzeiten und höheren Standards profitieren können. In den jeweiligen Netzen wurden für die Zukunft sowohl preisliche als auch qualitative Verbesserungen erreicht“, so Verkehrsminister Winfried Hermann. „Außerdem wird das Verkehrsangebot schrittweise bis 2030 um rund 20 Prozent ausgeweitet.“
Allein im Zeitraum von Juli 2016 bis heute wurden weitere acht Vergabeverfahren erfolgreich beendet. Dies waren die Netze Münstertalbahn, Rheintal (Netz 4), Rhein-Neckar Los 2 (Netz 6b), Breisgau-Ost-West (Netz 9a), Hohenlohe – Franken – Untermain (Netz 11), Ulmer Stern (Netz 12), Zollern-Alb-Bahn ZAB2 (Netz 14b) und Aulendorfer Kreuz (Netz 16 a-d). Vier Netze hiervon gingen an die DB Regio AG oder ihre Schwesterunternehmen im DB-Konzern, zwei Lose konnte die Hohenzollerische Landesbahn AG/HzL für sich entscheiden. Ein Netz ging an die SWEG Südwestdeutsche Verkehrs-AG. Im Netz 16 a-d konnte die DB die Lose a-c gewinnen, während das Los d an die deutsche Tochter der Schweizerischen Bundesbahnen (SBB) ging.
„Bei fast allen Vergaben muss das Land für den Zugkilometer weniger bezahlen als zuletzt im Großen Verkehrsvertrag mit der Deutschen Bahn“, erläuterte Minister Hermann. Durch günstige Finanzierungskonditionen sei es am Ende sogar gelungen, dass das Land teilweise für den Zugkilometer weniger als die Hälfte der bisher im Großen Verkehrsvertrag bezahlten 11,69 Euro aufwenden muss. „Mit den eingesparten Mitteln können wir die Verbesserungen der Angebote finanzieren“, so der Verkehrsminister. „Die Fahrgäste profitieren zukünftig von Angebotsausweitungen in modernen, klimatisierten, barrierefreien Zügen mit WLAN-Zugang sowie höheren Fahrradmitnahmekapazitäten.“ Darüber hinaus habe das Land Baden-Württemberg bei den Ausschreibungen auf mehr Sicherheit durch deutlich mehr Begleitpersonal gesetzt.
Das Land habe die Bieter beim geforderten Einsatz von Neufahrzeugen optional bei der Finanzierung der Fahrzeuge unterstützt. „Die Bieter konnten dabei zwischen verschiedenen Finanzierungsmodellen wählen. Dies eröffnete auch kleineren Anbietern die Chance, sich an den Verfahren zu beteiligen“, so der Verkehrsminister. Von den Bietern wurde hierbei das sogenannte „BW-Modell“ genutzt, bei dem die Neufahrzeuge von den Bietern ausgewählt werden, sie aber der Landesanstalt für Schienenfahrzeuge Baden-Württemberg (SFBW) gehören und den Eisenbahnverkehrsunternehmen verpachtet werden.
„Trotz der erfolgreich durchgeführten Vergaben ist die Arbeit noch nicht zu Ende. Auch bei den Folgeausschreibungen werden wir auf diese erfolgreichen Grundsätze setzen“, so Hermann.
Hintergrundinformationen:
Im Juni 2014 hatte das Kabinett dem Zielkonzept 2025 für den Schienenpersonennahverkehr sowie dem Vergabekonzept des Ministeriums für Verkehr zugestimmt.
Für die Überbrückung bis zum Start der neu vergebenen Netze ist im Oktober 2016 der Übergangsvertrag mit der DB Regio in Kraft getreten. Er regelt die Leistungen nach Auslaufen des Großen Verkehrsvertrags bis zur Inbetriebnahme der jeweiligen Netze.
Vergabekalender und weitere Informationen zu den Neuausschreibungen: https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/mobilitaet-verkehr/schiene/planung-und-finanzierung/
PM
