Ich wünsche allen ein gutes und gesundes neues Jahr. Lasst euch nicht unterkriegen und setzt euch mit all eurer Kraft dafür ein, dass der drohende Niedergang gestoppt werden kann. Diese Woche gab es wieder so viele Dinge, über die man hätte berichten können, so dass ich mich auf das beschränke, was nicht schon öffentlich thematisiert wurde.
Am 1. Januar 1900 trat im deutschen Kaiserreich das Bürgerliche Gesetzbuch (BGB) in Kraft. Das BGB ist eine wichtige Errungenschaft bis heute und es steht viel Gutes drin. Manches muss selbstverständlich reformiert werden, aber die letzten 75 Jahre haben gezeigt, dass auch das BGB reformierbar ist und schon einige Dinge verbessert wurden.
Gestern habe ich eher zufällig auf BR 24 gehört, dass Benito Mussolini am 3. Januar 1925 das Einparteiensystem in Italien etabliert hat und damit die Demokratie für über 20 Jahren vernichtet, Italien in den Abgrund geführt und Deutschland zum Vorbild gedient hat. Die Faschisten hatten viel Unterstützung, die erst nachließ, als sich die Niederlage im Zweiten Weltkrieg abgezeichnet hatte. Besonders schockiert war ich, dass es heute noch Nachkommen von Benito Mussolini gibt, die seine Politik fortsetzen und die viele Anhänger in der Bevölkerung haben. Ich befürchte, dass ein Großteil der italienischen Bevölkerung nichts aus der Geschichte gelernt hat.
Unabhängig davon habe ich vor wenigen Tagen den Film über die letzten Tage Mussolinis gesehen:
Durch diesen Film wurde mir erst bewusst, was für ein erbärmlicher Wurm der Duce eigentlich war. Ausreden und alles auf Hitler abwälzen, somit versuchte er sich Ende April 1945 noch herauszureden. Mich hat auch gewundert, dass sein Todesurteil schon vor seiner Festnahme gefällt wurde. Ich vermute, dass da auch viele Kollaborateure daran mitgewirkt haben, weil sie einen Prozess verhindern wollten, damit nicht rauskommen konnte, wer noch Dreck am Stecken hatte. Es war wesentlich bequemer, alles auf Mussolini zu schieben und selbst den Kopf aus der Schlinge zu ziehen. Ich lehne bis auf wenige, begründete Ausnahmen Lynchjustiz ab und hätte einen Prozess gegen den gestürzten Duce besser gefunden. Giorgia Meloni macht ja keinen Hehl aus ihrer Verehrung gegenüber Mussolini. Ich hoffe, dass sie irgendwann ein ähnliches Schicksal wie er nimmt – sprich gestürzt und von allen verlassen. Nur sollte sie vor Gericht und nicht erschossen werden.
Am 1. Januar 1995 wurde die Deutsche Post privatisiert. Seitdem macht sie viele Geschäfte im Ausland, vernachlässigt aber ihr Kerngeschäft in Deutschland. Hier herrscht Personalmangel, was auch an den desaströsen Arbeitsbedingungen liegt. Viele arme Schweine aus Osteuropa werden als Paketboten über dubiose Subunternehmer ausgebeutet. Es bedarf daher dringend besserer Bedingungen und besserer Bezahlung! Die Mitarbeiter müssen direkt bei der Post angestellt werden und nach Tarifvertrag bezahlt werden, sonst endet das irgendwann im Desaster.
Dann bin ich besorgt über die geplatzten Koalitionsgespräche in Österreich. Eine Koalition aus ÖVP und SPÖ ist mit einer Stimme Mehrheit möglich und sollte daher anvisiert werden – oder ein Dreierbündnis mit den Grünen. Die NEOS, die vergleichbar mit der deutschen FDP sind, haben auch in unserem Nachbarland eine ähnlich unrühmliche Rolle gespielt, weil auch sie sich der Verantwortung entzogen haben. Auf keinen Fall darf es keine von der rechten FPÖ geführte Koalition geben, denn das wäre das Ende der Republik Österreich. Auf jeden Fall ist das Alpenland dem Abgrund ein Stück näher gerückt.
Dann möchte ich noch einen Gastbeitrag von Andreas Molz, Kreisvorsitzender des BUND Naturschutz Straubing-Bogen, zu einem möglichen Frieden in der Ukraine veröffentlichen. Bisher war ich ja immer gegen einen Waffenstillstand, aber diese Aussage lässt auch mich nachdenklich werden und ist vielleicht eine Option:
Was sind die Alternativen zu einem „Frieden“ oder Ende des Krieges?
Wenn Trump die Unterstützung der Ukraine beendet, steigt das Risiko, dass die Front der Ukraine zusammenbricht. Das will man sich nicht vorstellen, wird aber wahrscheinlicher.
Wenn z.B. der gegenwärtige Zustand eingefroren würde, hat Russland mit einem riesigen Aufwand nicht viel erreicht. Die Krim und den schon vorher besetzten Teil des Donbass gab es im Vergleich dazu fast umsonst.
Je länger der Krieg dauert, umso mehr setzt sich die Übermacht Russlands durch und verlängert sich das Leid. Deshalb hoffe ich, dass er ohne Diktatfrieden oder gar die Besetzung der Ukraine aufhört.
Marcel Kunz
