Zum Internationalen Tag gegen Gewalt an Frauen am 25.11. erklärt Ulle Schauws, Sprecherin für Frauenpolitik:
Jedes Jahr zum Tag gegen Gewalt gegen Frauen hören wir erschreckende Zahlen, die das Ausmaß an Gewalt statistisch abbilden. Jede dritte Frau in Deutschland erlebt mindestens einmal in ihrem Leben physische oder sexualisierte Gewalt. Alle 3 Minuten erlebt eine Frau in Deutschland Gewalt durch ihren ehemaligen oder aktuellen Partner. Fast jeden Tag wird ein Femizid in Deutschland begangen – im Jahr 2023 wurden 360 Mädchen und Frauen aufgrund ihres Geschlechts getötet. Die neuesten Daten des Bundeskriminalamts zeigen, dass Gewalt gegen Frauen in allen Bereichen weiter ansteigt. Hass und Gewalt gegen Frauen wird ein immer größeres Problem in Deutschland, das wir ernst nehmen müssen. Es ist ein Ausdruck von strukturellem Machtmissbrauch, der sich durch alle gesellschaftlichen Schichten zieht.
Die Zahlen dürfen uns nicht vergessen lassen, dass hinter jedem Femizid ein beendetes Leben, eine zerstörte Zukunft, eine Familie stehen. Und das hinter jeder Überlebenden von Gewalt jahrelange Angst, das ständige Gefühl der Bedrohung, der körperliche und psychische Schmerz steht. Das ist nicht nur bestürzend – es ist eine gesellschaftliche Katastrophe und ein klarer Appell an uns: Es ist höchste Zeit zu handeln. Gewalt gegen Frauen ist eine Menschenrechtsverletzung – hier zu handeln, ist keine Frage der politischen Prioritätensetzung, sondern eine Frage der Gerechtigkeit.
Es gibt zu wenig Frauenhausplätze in Deutschland, was die Betroffenen im schlimmsten Fall das Leben kosten kann. Wir als Grüne Bundestagsfraktion kämpfen schon lange an der Seite von Frauenverbänden und der Zivilgesellschaft für einen besseren Gewaltschutz für Frauen. Darum stehen wir weiterhin klar zum Gewalthilfegesetz, das nun dem Kabinett vorliegt, und wollen dieses Gesetz sobald wie möglich beschließen.
Damit setzen wir die Verpflichtungen aus der Istanbul-Konvention um, schaffen einen Rechtsanspruch auf Schutz und Beratung bei Gewalt und sichern endlich Frauenhäuser und Beratungsstellen finanziell ab – das wird Leben retten. Es ist höchste Zeit.
PM Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im Deutschen Bundestag
