„Die Erfahrungen der Teilnahmekommunen des Förderprogramms „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ zeigen vorbildliches Engagement von Gemeinden, Städten und Bürgerschaft, den vorhandenen Siedlungsbestand aufzuwerten und effizient zu nutzen. Gerade in Zeiten wachsenden Wohnraumbedarfs ist es wichtig, auch innerörtliche Siedlungspotenziale zu erschließen und nicht untergenutzt oder gar brach liegen zu lassen.“ Dieses Fazit zog Staatssekretärin Gisela Splett aus einem Erfahrungsaustausch von Kommunen im Ministerium für Verkehr und Infrastruktur am 25. September. Dabei trafen sich über 90 ExpertInnen der Stadtentwicklung und Stadtplanung aus rund 70 Städten und Gemeinden in Baden-Württemberg, darunter auch zahlreiche Bürgermeisterinnen und Bürgermeister. Es war dies der dritte Erfahrungsaustausch von Kommunen zum Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ seit 2011.
Staatssekretärin Gisela Splett und Lidija Dalmatin, Referentin beim Gemeindetag Baden-Württemberg, begrüßten Teilnehmenden und dankten den VerteterInnen der Kommunen für ihren Einsatz für eine vorausschauende Flächenhaushaltspolitik und eine alle Nachhaltigkeitsziele umfassende Siedlungsentwicklung der Gemeinden. Im Vordergrund des Treffens stand sodann die Schilderung der Arbeit auf kommunaler Ebene.
Fünf Kommunen und ein Landkreis berichteten zum Einstieg in die Diskussion und den Austausch guter Beispiele aus ihren praktischen Erfahrungen zu vier ausgewählten Schwerpunktthemen. Beim Thema „Gewerbeflächenmanagement“ waren dies die Städte Karlsruhe und Herbolzheim sowie der Landkreis Böblingen. Beim Thema „Mobilisierung von Leerstand und Brachen“ berichteten die Städte Bad Urach und Bruchsal über ihre Erkenntnisse. Zum Thema „Qualitätsvolle Innenentwicklung, Aufwertung des Siedlungsbestandes und Erhöhung der Aufenthaltsqualität, kurze Wege“ wartete die Stadt Nürtingen mit ihrer praktischen Sicht und Ergebnissen aus Bürgerbeteiligungsrunden auf. Der vierte Schwerpunkt, die Attraktivierung von Siedlungen der 1950er und 1960er Jahre und die damit verbundenen großen planerischen Herausforderungen, wurden von der Vertreterin der Stadt Ravensburg anhand des Gebiets Galgenhalde in der Ravensburger Weststadt geschildert.
Eine Sonderstellung nahm der Vortrag von Frau Silvia Huber aus Ammerbuch zu praktischen Erfahrungen mit dem Flächenmanagement-Tool FLOO ein. Dieses vom Land den Gemeinden zur Verfügung gestellte internet-gestützte PC-Tool ermöglicht es Gemeinden, ohne großen Aufwand ihre Innenentwicklungspotenziale systematisch zu erfassen, zu bewerten, darzustellen und fortzuschreiben. Dies erleichtert die Nutzung innerörtlicher Potenziale und kann vor allem auch im Kontakt mit Bauwilligen und Investor/innen sehr hilfreich sein. Gerade für die Hauptzielgruppe kleinere Gemeinden bietet FLOO großen Nutzen bei wenig Aufwand – und dies ohne Kosten für die Gemeinde. Denn die Kosten für Entwicklung und Praxiserprobung von FLOO hat das Land übernommen; ebenso trägt das Land die laufenden Kosten für den seit August 2013 freigeschalteten Betrieb, um so die Gemeinden bestmöglich bei der Innenentwicklung zu unter-stützen.
Hintergrund
Allgemeine Informationen zum Förderprogramm
Das Förderprogramm „Flächen gewinnen durch Innenentwicklung“ wurde im Rahmen der Nachhaltigkeitsstrategie gemeinsam mit den kommunalen Landesverbänden entwickelt. Seit Bestehen des Programms 2010 wurden bisher rund 200 kommunale Projekte zur Innenentwicklung unterstützt, mit insgesamt rd. 4,6 Mio. Euro Landesmitteln. Der Regelfördersatz beträgt 50%, so dass zusammen mit dem kommunalen Eigenanteil Planungsleistungen für Vorhaben zur Unterstützung der Innenentwicklung in Höhe von rund 9 Millionen initiiert wurden.
Das Programm bietet Städten, Gemeinden, Landkreisen und Nachbarschaftsverbänden flächendeckend im Land eine finanzielle Unterstützung nicht-investiver Vorhaben an, um die innerörtlichen Entwicklungspotenziale im Hinblick auf effizienten Umgang mit Fläche zu mobilisieren. Das Förderprogramm unterstützt Ideen, Konzepte und Vorplanungen, die das Ziel einer kompakten, lebenswerten Siedlungsstruktur sowie attraktive Ortskerne mit guter Nahversorgung und kurzen Wegen verfolgen. An diesen Planungsprozessen sollen nicht nur den unmittelbar Betroffenen, sondern allen gesellschaftlichen Gruppen Informations- und Mitwirkungsmöglichkeiten eröffnet werden.
Die Komponente „Bürgerbeteiligung“ gehört zu den eingeführten Verbesserungen des Programms. Weitere Verbesserungen sind z. B.: Einbeziehung von Innenentwicklungskonzepten, Konzepte zur Aufwertung und „Marktgängigmachung“ bestehender Gewerbegebiete oder auch Konzepte zur Erhöhung der Aufenthaltsqualität im Siedlungsbereich sowie zur Verknüpfung von Innenentwicklung mit Klimaschutz- oder Klimaanpassungsstrategien.
PM
