Änderung Postgesetz vorgesehen – Verzicht auf nächtliche Briefpost-Flüge denkbar

Das Thema Lärmschutz bei Nachtflügen ist insbesondere in der Region um den Stuttgarter Flughafen ein Dauerthema. Die Nachtpostflüge der Deutschen Post AG sorgen regelmäßig für Fluglärm in den Abend- und Nachtstunden und belasten die Anwohnenden stark. Deutschlandweit ist die Region Stuttgart sogar am stärksten von den Nachtpostflügen betroffen: Zwei der insgesamt drei Verbindungen haben den Flughafen Stuttgart als Start- oder Zielort. Aus Sicht der Deutschen Post AG sind die Nachtpostflüge aufgrund der gesetzlichen Vorgaben im Postgesetz, 80% aller Briefe am nächsten Werktag zuzustellen, unumgänglich.

Mit der anstehenden Novellierung des Postgesetzes soll die Post zuverlässiger und umweltfreundlicher werden. In der Diskussion ist in diesem Zusammenhang, die Mindestzustellquote für den nächsten Werktag auf 50 Prozent zu reduzieren, um auf Nachtflüge verzichten zu können. Vor allem die Menschen im Flughafengebiet könnten so vom Fluglärm entlastet werden. Mit einer Lockerung der Zeitvorgaben für diese Briefe kann ein Beitrag zum Klima- und Lärmschutz geleistet werden, wenn ein erheblicher Teil dieser Sendungen mit klimafreundlichen Verkehrsträgern wie der Bahn transportiert wird und auf klimaschädliche und lärmintensive Kurzstreckenflüge verzichtet werden kann. Für die Region Stuttgart könnte die Novellierung des Postgesetzes mit Hinblick auf die Reduktion der Nachtpostflüge und des Fluglärms somit eine besondere Bedeutung zukommen. Dazu Matthias Gastel, Mitglied im Bundestags-Verkehrsausschuss und Abgeordneter für den Wahlkreis Nürtingen/Filder: „Mit dem zuständigen Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz und mit der zuständigen Berichterstatterin der grünen Bundestagsfraktion, Dr. Sandra Detzer, befinde ich mich im engen Austausch und werde die Novellierung zugunsten der Nachhaltigkeit und des Lärmschutzes begleiten und vorantreiben.“

Von und nach Stuttgart werden Hannover und Berlin regelmäßig mit Nachtluftpost angeflogen. In Summe geht es pro Monat um 80 bis 100 An- und Abflüge, die zwischen Mitternacht und 1 Uhr erfolgen. Diese Flüge können nach dem Plänen der Ampel-Koalition voraussichtlich entfallen.

 

Büro Matthias Gastel, MdB

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