Von der Aufstockung der Regionalisierungsmittel durch den Bund profitiert auch der Verband Region Stuttgart. Die höheren Zuweisungen sollen vor allem die Kostensteigerungen im Energiebereich abfedern. Zudem soll die S-Bahn als umweltfreundlicher Verkehrsträger gestärkt werden.
Zur Abfederung von Preissteigerungen infolge des Ukrainekriegs wurden die Regionalisierungsmittel des Bundes im Jahr 2022 für alle Länder insgesamt um 1 Milliarde Euro erhöht. Ab dem Jahr 2023 werden sie jährlich um 3 Prozent dynamisiert. Damit können die bestehenden Verkehre erst einmal abgesichert werden.
Verkehrsminister Winfried Hermann sagte: „Wir freuen uns, dass die S-Bahn als Rückgrat des ÖPNVs in der Region Stuttgart von diesen Zuschüssen profitiert. Die vom Verband geplanten Netzausweitungen und Taktverdichtungen sind wichtig für die Mobilitätswende im Land. Dies ist in Zeiten von Streckensperrungen und Qualitätsmängeln eine positive Nachricht.“
Regionaldirektor Dr. Lahl betonte: „Die Kostensteigerungen in allen Lebensbereichen sind längst auch im ÖPNV angekommen und eine erhebliche Herausforderung für die Verkehrswende. Die Bundesmittel, die nun über das Land an die Region fließen, sind ein wichtiger Baustein für die Umsetzung der geplanten Verkehrsverbesserungen bei der S-Bahn. Dafür wird aktuell intensiv gebaut. Und zugleich sind sie wesentlich, um die Anforderungen, die sich aus den umfangreichen Baustellen und dem Deutschlandticket ergeben, stemmen zu können.“
Mit den sogenannten Regionalisierungsmitteln steht den Ländern für den ÖPNV jedes Jahr ein Betrag aus dem Gemeinschaftssteueraufkommen des Bundes und der Länder zu. Damit ist insbesondere der Schienenpersonennahverkehr (SPNV) zu finanzieren. Der Verband Region Stuttgart (VRS) ist gemäß landesrechtlicher Regelung Aufgabenträger für die S-Bahn Stuttgart und erhält anteilig die Mittel. In der bis 2031 laufenden Vereinbarung zwischen dem VRS und dem Land Baden-Württemberg ist geregelt, dass der Verband mindestens 9,9 Prozent der auf Baden-Württemberg entfallenden Regionalisierungsmittel erhält. Er profitiert somit automatisch von jeder Regionalisierungsmittelerhöhung durch den Bund.
PM Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
