„Klimaschutz ist die entscheidende Aufgabe unserer Zeit. Um der Erderwärmung entgegenzutreten und unser Ziel ‚Klimaneutralität bis 2040‘ zu erreichen, brauchen wir Konsequenz, mehr Tempo und wirksame Maßnahmen“, erklärte Regierungspräsidentin Susanne Bay. Daher wurde vor einem Jahr, am 1.März 2022, die Stabsstelle „Energiewende, Windenergie und Klimaschutz“ (StEWK), als eine Maßnahme der Task Force des Landes zur Beschleunigung des Ausbaus erneuerbarer Energien, am Regierungspräsidium Stuttgart (RPS) eingerichtet. Die Stabsstelle ist direkt bei Regierungspräsidentin Susanne Bay angesiedelt – die Energiewende ist somit Chefinnensache. Ziel der Stabsstelle ist es, den Ausbau der erneuerbaren Energien im Stuttgarter Regierungsbezirk voranzutreiben, unter anderem durch gezielte Unterstützung und Beratung der Genehmigungsbehörden.
„Unsere Stabsstelle ‚Energiewende, Windenergie und Klimaschutz‘ begleitet laufende Verfahren, unterstützt die Genehmigungsbehörden ebenso wie zuarbeitende Fachbehörden. So leistet die Stabsstelle einen wichtigen Beitrag, um Genehmigungsprozesse zu optimieren und zu beschleunigen“, betonte Regierungspräsidentin Bay und zog ein positives Fazit nach einem Jahr Stabsstelle.
„Die Kolleginnen unserer Stabsstelle sind kompetente Ansprechpersonen. Sie versuchen Lösungen zu finden, machen Best-Practice-Beispiele bekannt und verbessern die Verfahren“, sagte die Regierungspräsidentin. Die Stabsstelle ist auch Anlaufstelle für Bürgerinnen und Bürger und leistet so auf verschiedenen Ebenen und an zahlreichen Stellen wichtige Beratungsarbeit.
Eine reibungslose Zusammenarbeit ist die Grundvoraussetzung für das Gelingen der Energiewende. Die Stabsstelle am RPS hat daher eine wichtige Bündelungsfunktion. Sie bringt Beteiligte wie Vorhabenträger, Investoren, Projektierer, Genehmigungsbehörden, Fachbehörden, Verbände und andere Akteure an einen Tisch. Sie unterstützt gezielt auch dann, wenn Genehmigungen zu lange dauern und es Vermittlung und Gespräche zur Klärung benötigt. Entscheidend für eine Optimierung und Beschleunigung der Prozesse ist außerdem ein ständiger Informationsaustausch zwischen Genehmigungsbehörden und Stabsstelle. Dieses Vorgehen gewährleistet, dass die StEWK sofort tätig werden kann, wenn Beratung oder Unterstützung notwendig sind. So geschehen ist dies beispielsweise bei einem geplanten Windvorhaben im Landkreis Böblingen, das eine Vertreterin der StEWK von der Vorantragskonferenz an begleitet. Es handelt sich um das erste Verfahren des Landratsamt Böblingen im Bereich der Windenergie und ist somit eine Premiere für viele Beteiligte. Die Besonderheit des Verfahrens, bei dem zwei Windenergieanlagen am örtlichen Steinbruch errichtet werden sollen, ist, dass der Steinbruch sich mit einem Teil des gewonnenen grünen Stroms selbst versorgen will. Dies ist auch für die erfahrenen Kolleginnen der RPS-Stabsstelle ein spannendes Projekt.
Eine weitere wichtige Aufgabe der StEWK bildet das Networking. Um für einen wertvollen Informationsaustausch zu sorgen, organisierte die Stabsstelle im vergangenen Jahr unterschiedliche Veranstaltungen – beispielweise das „Come together Windenergie“. Es bietet den unteren Immissionsschutzbehörden – als Genehmigungsbehörden für Windenergieanlagen – eine Plattform, um in einen regelmäßigen Erfahrungsaustausch zu treten. Kürzlich fand mit rund 115 Teilnehmenden ein „Energiewende-Update“ statt, das Vertreterinnen und Vertreter der Kommunen, der Landratsämter, der Regionalverbände sowie des RPS zusammenbrachte. Beim „Energiewende-Update“ konnten die Teilnehmenden mit den Vertretern der Regionalverbände, des Zentrums für Sonnenenergie- und Wasserstoff-Forschung Baden-Württemberg (ZSW) und des Umweltministeriums diskutieren – unter anderem zur Frage, wo das Land bei der Energiewende steht und welche Aufgaben und Herausforderungen es zukünftig zu meistern gilt.
„Klar ist: Wir dürfen bei der Energiewende keine Zeit verlieren. Um diese riesige Aufgabe zu meistern, müssen wir gemeinsam, zügig und abgestimmt agieren. Daran arbeiten wir im Regierungspräsidium motiviert und engagiert“, sagte Bay abschließend.
Hintergrundinformationen:
Die Stabstelle „Energiewende, Klimaschutz und Windenergie“, kurz StEWK, nahm zum 1. März 2022 ihre Arbeit auf. Die StEWK ist unmittelbar bei der Regierungspräsidentin angesiedelt und unterstützt seit ihrem Start als eine der im Rahmen der Task Force Erneuerbare Energien des Landes entwickelte Maßnahmen unter anderem die unteren Verwaltungsbehörden beim Gelingen der Energiewende. Sie führt außerdem Aufgaben des zuvor seit 2012 beim Regierungspräsidium Stuttgart bestehenden Kompetenzzentrums Energie, wie Stellungnahmen nach dem Klimaschutz- und Klimawandelanpassungsgesetz, fort.
Weitere Informationen finden Sie auf der Internetseite des Regierungspräsidiums Stuttgart unter Über uns > Abteilungen > Stabsstelle.
PM Regierungspräsidium Stuttgart
