Baden-Württemberg investiert weitere 30,3 Millionen Euro in den kommunalen Breitbandausbau. In der aktuellen Übergaberunde wurden insgesamt 35 Zuwendungsbescheide übergeben. Im Fokus liegt bei dieser Förderrunde die Schließung der Grauen Flecken.
„Jeder Kilometer neue Glasfaser, jeder neue Gigabit-Anschluss, jede einzelne Breitbandförderung ist eine direkte Investition in die Gigabit-Zukunft unseres Landes. Deshalb gönnen wir uns keine Verschnaufpause und unterstützen auch in diesem Jahr die Kommunen beim Ausbau ihrer digitalen Infrastruktur mit ganzer Kraft“, erklärte der stellvertretende Ministerpräsident und Digitalisierungsminister Thomas Strobl bei der ersten Übergabe von Breitband-Förderbescheiden im Jahr 2023 in Stuttgart.
In der aktuellen Übergaberunde hat Digitalisierungsminister Thomas Strobl 35 Zuwendungsbescheide (PDF) für 25 Zuwendungsempfänger aus zehn Landkreisen in Höhe von 30.290.280,45 Euro übergeben. In Summe werden mit den Förderanträgen 7.631 Teilnehmeranschlüsse entstehen. Darunter fallen auch sechs Schulanschlüsse, 853 Anschlüsse für Gewerbebetriebe und 14 Anschlüsse für öffentliche Einrichtungen. Am 15. Februar 2023 übergibt Digitalisierungsminister Thomas Strobl außerdem direkt alle 11 Breitband-Förderbescheide für den Landkreis Ludwigsburg innerhalb einer Landkreisbereisung.
Calw erhält den prozentual größten Anteil der Fördergelder
Der prozentual größte Anteil der Fördergelder fließt in den Landkreis Calw. Allein rund 13,1 Millionen Euro konnten Landrat Helmut Riegger und die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister des Landkreises im Nordschwarzwald, welche alle persönlich zur Übergabe nach Stuttgart angereist waren, in Empfang nehmen. „Landschaftlich ist der Nordschwarzwald wunderschön, gleichzeitig sind die vielen Täler und Höhen eine echte topographische Herausforderung für den Breitbandausbau. Deshalb sind wir im Baden-Württemberg auch stark auf den Mix aus privatem und öffentlich geförderten Ausbau angewiesen. Alleine schafft es kein Landkreis, alleine schafft es kein Unternehmen. Das geht nur im Team“, erklärte Innenminister Thomas Strobl anlässlich des Übergabetermins in Stuttgart.
Schließung der Grauen Flecken
Der Fokus dieser Förderrunde liegt auf der Schließung der Grauen Flecken, also der Förderung von Gebieten mit einer Downloadgeschwindigkeit von weniger als 100 Megabit pro Sekunde (Mbit/s).
Die höchste Fördersumme erhält die Stadt Neubulach in Höhe von 6.152.473,60 Euro für den Ausbau der grauen Flecken in der Stadt. Die Bewilligung erfolgt mit dem Graue-Flecken-Förderprogramm als 40-prozentige Anteilsfinanzierung des Landes. 50 Prozent der Gesamtfinanzierung fördert der Bund. Die Kommune trägt einen Eigenanteil von zehn Prozent.
Die Gemeinde Oberderdingen im Landkreis Karlsruhe erhält für die FTTB Zuführung zu zwei Neubaugebieten in der Gemeinde Oberderdingen eine Förderung von 45.500 Euro. 33.500 Euro erhält die Stadt Hechingen im Landkreis Zollernalbkreis für den Ausbau des FTTB-Netzes in Vorbereitung für die Erschließung des Neubaugebietes „Wilden“ in der Stadt Hechingen Ortsteil Schlatt. Der Zweckverband Landkreis Lörrach Breitbandversorgung erhält 261.420,00 Euro für den Ortsnetzausbau Zell im Wiesental Ost mit Atzenbach und Schönau im Schwarzwald.
660 Millionen Euro für den Breitbandausbau vorgesehen
„Die Digitalisierung verändert die Welt – und das rasend schnell. Die Landesregierung hält mit dieser Geschwindigkeit Schritt, wir sind uns unserer Verantwortung bewusst und nehmen deshalb weiterhin sehr viel Landesgeld für den Ausbau der Gigabitnetze in die Hand“, so Innenminister Thomas Strobl weiter. Im Doppelhaushalt 2023/2024 sind rund 660 Millionen Euro für den Breitbandausbau vorgesehen. Der Investitions- und Fördermittelbedarf des Landes für den Breitbandausbau wurde auf Basis der Gigabit-Studie 2022 (PDF) ermittelt, die das Innenministerium beauftragt und im September 2022 veröffentlicht hat. Unter Berücksichtigung des erwarteten mittelfristigen privatwirtschaftlichen Ausbaus ergab die Studie einen landesseitigen Fördermittelbedarf ab 2022 von rund 1,5 Milliarden Euro für rund 483.000 Adresspunkte ohne eigenwirtschaftliche Ausbauperspektive.
Die Landesregierung fördert den kommunalen Ausbau mit eigenen Förderprogrammen überall dort, wo ein Marktversagen festgestellt wurde. Seit 2016 hat das Land 3.417 Förderprojekte mit 2,2 Milliarden Euro unterstützt; der Bund hat weitere 2,69 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt (Stand: 14. Februar 2023). Damit haben Land und Bund seit 2016 zusammen rund 4,89 Milliarden Euro in den Breitbandausbau in Baden-Württemberg investiert.
Laut den aktuellsten Zahlen (Stand: Dezember 2022) verfügen in Baden-Württemberg 88,9 Prozent der Haushalte über einen Internetanschluss mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 100 Mbit/s. Im Gigabit-Bereich verfügen derzeit 69,65 Prozent der Haushalte über einen Anschluss von 1.000 Mbit/s. Darüber hinaus verfügen nach dem Breitbandatlas (Stand: Ende 2022) in Baden-Württemberg 92,77 Prozent der Haushalte über einen Internetanschluss mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Mbit/s. Das bedeutet einen Anstieg von rund 20 Prozentpunkten im Vergleich zu Mitte 2016. Damals hatten nur 72,8 Prozent der Haushalte 50 Mbit/s Download.
Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen: Bilder zum Herunterladen
Ministerium des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen: Übersicht der neu geförderten Breitbandprojekte (PDF)
