Regierungspräsidium Stuttgart fördert weitere 103 Sirenenanlagen im Regierungsbezirk mit rund 1,1 Millionen Euro

Im Regierungsbezirk Stuttgart erhalten in dieser Woche weitere 19 Städte und Gemeinden Förderbescheide zur Errichtung oder zur Instandsetzung von Sirenenanlagen. Insgesamt fördert das Regierungspräsidium 103 Anlagen mit rund 1,1 Millionen Euro.

„Ich freue mich, dass der Bund die restlichen Mittel seines Sirenenförderprogramms schon vor Verabschiedung des Bundeshaushalts 2022 zur Verfügung stellt – das gibt unseren Kommunen Sicherheit bei der weiteren Planung“, sagte Regierungspräsidentin Susanne Bay. „Der Ausbau der Warninfrastruktur ist ein wichtiger Baustein, um für den Katastrophenfall vorbereitet zu sein. Wir als Regierungspräsidium unterstützen dabei, indem wir die Förderbescheide jetzt schnellstmöglich an die Kommunen versenden“, so Bay weiter.

Für die Sirenenförderung stellt das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) den Kommunen in Baden-Württemberg insgesamt rund 11,2 Millionen Euro aus dem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket 2020 bis 2022 zur Verfügung. Hiervon fließen insgesamt rund 4,2 Millionen Euro in den Regierungsbezirk Stuttgart. Bereits im Dezember 2021 hatte das Regierungspräsidium Stuttgart Bescheide über rund zwei Millionen Euro erlassen. Nachdem dem Regierungspräsidium weitere Bundesmittel von rund 965.000 Euro zugewiesen wurden, konnte die nächste Tranche an Förderungen Anfang Februar erfolgen. In der dritten und letzten Tranche werden den Städten und Gemeinden die restlichen rund 1,1 Millionen Euro nun zur Verfügung gestellt.

Für jede Sirene, die auf einem Dach errichtet wird, erhalten die Kommunen 10.850 Euro. Wird die Sirene auf einem Mast montiert, beträgt die Förderung 17.350 Euro.

„Leider übersteigt der Bedarf an Sirenen auch im Regierungsbezirk Stuttgart deutlich die zur Verfügung stehenden Fördermittel. Von 205 Anträgen, die bei uns eingegangen sind, konnten insgesamt nur 79 positiv beschieden werden. Das bedeutet, dass mehr als 60 Prozent der Kommunen keinen Zuschuss erhalten haben. Weitere Fördergelder sind daher notwendig, um die Warninfrastruktur flächendeckend ausbauen zu können“, sagte Regierungspräsidentin Bay.

Die förderfähigen Anträge der Kommunen werden im Rahmen der zur Verfügung stehenden Mittel nach der Reihenfolge ihres Eingangs beim Regierungspräsidium Stuttgart beschieden. Informationen zum Sirenenförderprogramm und zur Förderrichtlinie sind hier abrufbar.

Hintergrundinformationen:

Um die Warnung der Bevölkerung in Deutschland zu stärken, stellt die Bundesrepublik Deutschland mit dem Konjunktur- und Krisenbewältigungspaket 2020 bis 2022 Mittel für die Förderung der Sireneninfrastruktur und die Einbindung in das Modulare Warnsystem (MoWaS) in den Jahren 2021 und 2022 bereit. In Baden-Württemberg können die für die Gefahrenabwehr zuständigen Behörden das Modulare Warnsystem “MoWaS“ zur Warnung der Bevölkerung einsetzen. Warnmeldungen können damit auf möglichst vielen Wegen verbreitet werden, um so einen möglichst großen Teil der Bevölkerung zu erreichen. Derzeit sind an “MoWaS“ die Warn-Apps NINA, KATWARN und BIWAPP sowie einige regionale Warn-Apps, Rundfunk- und Fernsehanstalten, Zeitungsredaktionen und Onlinedienste, digitale Stadtinformationstafeln und einige Verkehrsunternehmen angeschlossen.

In Zukunft sollen auch Sirenen an “MoWaS“ angeschlossen und die Warnung über Cell Broadcast integriert werden. Cell Broadcast ermöglicht es, durch eine Push-Nachricht an Mobilfunkgeräte eine große Anzahl von Menschen gleichzeitig und schnell zu warnen. Alle angeschlossenen Warnmittel können über “MoWaS“ zeitgleich und mit einer Eingabe ausgelöst werden.

Anhang:

Übersichtsliste über die bezuschussten Kommunen im Regierungsbezirk Stuttgart:

PM Regierungspräsidium Stuttgart