Unter den gegebenen Rahmenbedingungen der Corona-Pandemie konnte sich der Öffentliche Personennahverkehr im ersten Halbjahr 2021 noch nicht ausreichend erholen. Busse und Bahnen sind immer noch mit deutlich weniger Fahrgästen unterwegs. Nur langsam nehmen die Fahrgastzahlen zu. Das Kabinett stellte daher am Dienstag erneut Mittel in Höhe von 170 Millionen Euro für den Bund-Länder-ÖPNV-Rettungsschirm zur Unterstützung der Branche bei coronabedingten Ausfällen bereit.
Verkehrsminister Winfried Hermann MdL äußerte sich am Mittwoch (21. Juli) über den getroffenen Beschluss: „Der ÖPNV und mit ihm die Verkehrsunternehmen sind das Rückgrat der Mobilitätswende und wichtiger Teil unseres Klimaschutzprogramms. Kein Unternehmen, egal welcher Größe, darf in der Corona-Pandemie untergehen. Schon seit geraumer Zeit habe ich daher beim Bund und im Land dafür geworben, dass in diesem Jahr erneut ein ÖPNV-Rettungsschirm aufgespannt wird. Es ist gut, dass wir darüber jetzt Klarheit haben. Mit den bereits angekündigten Bundesmitteln in Höhe von 100 Millionen Euro und den nun vereinbarten Landesmitteln von 170 Millionen Euro kann die Branche aufatmen.“
Hermann weiter: „Die Rettung des ÖPNV ist wichtig für das Klima und die Fahrgäste. Es war mir ein besonderes Anliegen, dass der öffentliche Verkehr nach der Krise nicht schlechter dasteht als davor. Deswegen hat Baden-Württemberg auch frühzeitig im Jahr 2020 als erstes Bundesland Mittel für die Stützung des öffentlichen Verkehrs und auch zu Beginn des Jahres 2021 weitere Überbrückungshilfen bereitgestellt. Damit konnte die Gefahr eines Zusammenbrechens des Nahverkehrs erheblich reduziert werden. Dass die Mittel aber nicht für das Gesamtjahr 2021 ausreichen, war allen Beteiligten klar. Ich bin froh, dass wir der Branche jetzt für das ganze Jahr 2021 unter die Arme greifen können. Das ist wichtig und unser klarer politischer Auftrag. Denn wir wollen, dass perspektivisch noch mehr Busse und Bahnen im Land unterwegs sind.“
PM Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
