Das Ministerium für Verkehr hat ein neues Förderprogramm zur Erstellung von Machbarkeitsstudien für die Reaktivierung von stillgelegten Bahnstrecken in Baden-Württemberg aufgesetzt. Nun wurde dem Landkreis Waldshut, als ersten Antragsteller, ein Zuschuss in Höhe von jeweils rund 96.000 Euro für die Untersuchung der 19,7 Kilometer langen Wehratalbahn und eines 17,4 Kilometer langen Streckenabschnitts der Wutachtalbahn bewilligt. Auch der Landkreis Lörrach erhält eine Förderung in Höhe von rund 91.000 Euro für die Erstellung einer Ergänzungsstudie zur Reaktivierung der 12,9 km langen Kandertalbahn. Damit trägt das Land Baden-Württemberg 75 Prozent der Kosten, die für die Erstellung der drei geplanten Machbarkeitsstudien anfallen.
Verkehrsminister Winfried Hermann MdL wertete das rege Interesse der Kommunen an dem Förderangebot des Landes als wichtigen Schritt in Richtung Verkehrswende: „Die Landkreise Waldshut und Lörrach haben nach der Bekanntgabe der neuen Fördermöglichkeiten für Machbarkeitsstudien zügig die Initiative ergriffen. Das treibt die Reaktivierungen der Wehratalbahn zwischen Schopfheim und Bad Säckingen, der Kandertalbahn zwischen Haltingen und Kandern und des Streckenabschnitts zwischen Lauchringen und Stühlingen auf der Wutachtalbahn engagiert voran. Damit wird ein weiterer Beitrag zu der von der Landesregierung angestrebten Verdopplung der Nachfrage im ÖPNV bis 2030 geleistet und der Klimaschutz im Verkehrssektor kommt voran. Zudem kann die Reaktivierung von Bahnstrecken die Anbindung und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit der Region nachhaltig stärken.“
Im Rahmen einer vom Verkehrsministerium beauftragten landesweiten Potenzial-untersuchung wurde den beiden Bahnstrecken bereits ein mittleres bis hohes Fahrgastpotential bescheinigt. Im Zusammenhang mit der Machbarkeitsstudie sollen jetzt sowohl das Fahrgastpotenzial vertieft untersucht, als auch die zu erwartenden Investitions- und Betriebsaufwendungen ermittelt werden. Auf diese Weise werden fundierte Entscheidungsgrundlagen für die Aufnahme weiterer vertiefter Planungen geschaffen.
„Gerade für einen Flächenlandkreis, wie es der Landkreis Waldshut ist, sind intakte Schienenverbindungen mit einem guten Angebot wichtig. Die Menschen nutzen den öffentlichen Nahverkehr, wenn die Verbindungen von Bus und Bahn gut aufeinander abgestimmt sind. Ohne die finanzielle Unterstützung des Landes Baden-Württemberg könnte der Landkreis mit den Kommunen und Partnern diesen ersten bedeutsamen Schritt nicht gehen. Dass wir die Ersten sind, freut mich und wird dem Projekt weiter Schub geben“, sagte Dr. Martin Kistler, Landrat von Waldshut.
Marion Dammann, Landrätin von Lörrach, ergänzte: „Es freut mich, dass das Land neben der Machbarkeitsstudie zur Reaktivierung der Wehratalbahn auch die Untersuchung zur Kandertalbahn mit 75 Prozent fördert. Es ist ein zentrales Ziel des Landkreises Lörrach, ein zukunftsorientiertes, bedarfsgerechtes und umweltschonendes Mobilitätsangebot sicherzustellen. Hierfür beteiligen wir uns nicht nur finanziell an den Projekten Ausbau und Elektrifizierung der Hochrheinbahn und Ausbau der Garten- und Wiesentalbahn. Ebenfalls engagieren wir uns bei Überlegungen hinsichtlich möglicher Reaktivierungen der Kandertalbahn und Wehratalbahn. Die vom Land geförderten Machbarkeitsstudien werden uns hier bei der Entscheidungsfindung sicherlich einen großen Schritt weiterbringen.“
Förderanträge zur Erstellung von Machbarkeitsstudien für die Reaktivierung von stillgelegten Bahnstrecken in Baden-Württemberg können noch bis Ende 2021 bei der Nahverkehrsgesellschaft Baden-Württemberg (NVBW) eingereicht werden.
Alle wichtigen Informationen stehen auf der Homepage des Verkehrsministeriums bereit.
Hintergrundinformation zum Reaktivierungskonzepts des Landes
Das Land Baden-Württemberg hat sich das Ziel gesetzt, den öffentlichen Nahverkehr bis zum Jahr 2030 zu verdoppeln. Ein wichtiger Beitrag dazu ist die Reaktivierung von stillgelegten Bahnstrecken. Erfolgreiche Reaktivierungen der vergangenen Jahre zeigen, dass einige Schienenstrecken viel attraktiver sind, als zuvor angenommen wurde.
Um die Fördermittel optimal einzusetzen, hat das Land eine vergleichende Potenzialuntersuchung durchgeführt. Insgesamt 42 Bahnstrecken in Baden-Württemberg wurden dabei hinsichtlich ihres Fahrgastpotenzial untersucht. Mehr als 30 Strecken wurde dabei ein relevantes Fahrgastpotenzial bescheinigt. Die Ergebnisse der Studie wurden im Rahmen einer Online-Informationsveranstaltung unter Teilnahme von Minister Winfried Hermann MdL im November 2020 der Fachöffentlichkeit präsentiert. Darüber hinaus wurden Fördermöglichkeiten von Bund und Land für Planung, Bau und Betrieb von Reaktivierungsstrecken vorgestellt.
Um mit den Planungen für potenziell sinnvolle Strecken möglichst schnell voran zu kommen, fördert das Land qualifizierte Machbarkeitsstudien. Dazu hat das Verkehrsministerium Fördergrundsätze veröffentlicht. Die Förderung erleichtert kommunalen Gebietskörperschaften die Entscheidung, diesen wichtigen Schritt auf dem Weg zur Reaktivierung einer Bahnstrecke zu gehen. Antragsberechtigt sind Stadt- und Landkreise, Städte und Gemeinden, Regionalverbände, Zweckverbände und andere kommunale Zusammenschlüsse in Baden-Württemberg. Die Zuschüsse des Landes betragen bis zu 75 Prozent der Kosten für die Studien. Beantragt werden muss die Förderung bis Ende 2021 und die Studien müssen zwei Jahre nach Bewilligung der Zuschüsse fertig gestellt sein.
Nach der Vorstellung des Reaktivierungskonzepts des Landes Anfang November 2020 wurde aus etlichen Regionen im Land großes Interesse bekundet. Daher hatte das Ministerium zu einem weiteren virtuellen Gespräch am 1. Februar 2021 auf Fachebene eingeladen, um zahlreiche Fragen, u. a. zur Förderung, zu den Betriebskosten, zu Eigentumsverhältnissen der Strecken sowie insgesamt zum weiteren Vorgehen auf dem Weg zu einer erfolgreichen Reaktivierung zu beantworten.
PM Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
