Das Bürgerforum Corona ist am Mittwoch (16. Dezember 2020) erfolgreich gestartet. Staatsrätin Gisela Erler konnte per Videokonferenz jene zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürger aus ganz Baden-Württemberg begrüßen, die sich nun über den Zeitraum von einem Jahr bei regelmäßigen Treffen in das dialogische Verfahren einbringen werden. „Wir wollen mit den Menschen im ganzen Land ins Gespräch kommen über die Maßnahmen, Notwendigkeiten und Auswirkungen der Pandemie“, so die Staatsrätin für Zivilgesellschaft und Bürgerbeteiligung am Donnerstag (17. Dezember 2020). „Ich freue mich sehr, dass dieser Austausch nun losgeht und wir bei diesem wichtigen Thema erfahren, was die Menschen bewegt.“
Für das Beteiligungsverfahren sind insgesamt 50 Bürgerinnen und Bürger nach einem Zufallsverfahren ausgewählt worden. Gemeldet hatten sich wesentlich mehr Interessierte. Die hohe Rücklaufquote sieht Staatsrätin Gisela Erler als Bestätigung, dass es einen großen Bedarf an solch einem Bürgerforum gibt. Beim ersten Treffen am Mittwoch ging es insbesondere auch darum, mit den Zufallsbürgern über die künftigen Themen zu diskutieren und die Spielregeln für das Bürgerforum festzulegen. Dazu gehört unter anderem, dass auf Wunsch der Zufallsbürger künftig auch Experten zu verschiedenen Themenbereichen eingeladen werden können, etwa Virologen, Mediziner, Psychologen, Erziehungswissenschaftler oder Pädagogen.
Inhaltliche Grundlage für die Arbeit ist eine umfangreiche Themenlandkarte, die in einer Online-Beteiligung in den vergangenen Wochen bewertet, bearbeitet und ergänzt wurde. Insgesamt waren auf dem Beteiligungsportal des Landes rund 300 Beiträge und über 5.000 Bewertungen zu den verschiedenen Themenbereichen abgegeben worden. Festgelegt wurde zudem, dass aus dem Kreis des Bürgergremiums nach den Treffen regelmäßig Empfehlungen zu wichtigen Punkten an die Landesregierung ausgesprochen werden können. „Die Anregungen von Bürgerforen werden erfahrungsgemäß gerne angenommen von der Politik“, so Staatsrätin Gisela Erler.
Thema für die nächste Runde der Online-Beteiligung am 21. Januar 2021 wird die Frage sein, wie es in der Zeit nach dem Lockdown mit Blick auf Maßnahmen, Regelungen und die Vorbereitung weitergehen soll. Darauf haben sich die Zufallsbürger bei einer Abstimmung unter sechs Themenblöcken geeinigt, die sie selber eingebracht hatten. „In einer so schweren Zeit ist es von elementarer Bedeutung, im Gespräch zu bleiben und über einen längeren Zeitraum einen vielfältigen Resonanzraum zu schaffen“, betonte Staatsrätin Gisela Erler. „Ich bin sehr froh, dass wir in diesem Gremium ganz in Ruhe über alles reden können.“
Weitere Informationen
Parallel zum Bürgerforum Corona werden als weiterer Baustein grenzüberschreitende Bürgerforen durchgeführt, um auch die speziellen Bedürfnisse der Menschen in den Grenzregionen zu berücksichtigen. Drei solcher Dialoge mit Zufallsbürgern aus Baden-Württemberg und Frankreich sowie der Schweiz sind bisher bereits durchgeführt worden. Am 18. Dezember 2020 (Beginn 18 Uhr) startet der Deutsch-Französische Bürgerrat mit jeweils 25 zufällig ausgewählten Bürgerinnen und Bürgern aus Frankreich und Deutschland. Geplant sind insgesamt vier Online-Sitzungen. Die Ergebnisse sollen unter anderem in den politischen Diskurs und in die Arbeit der Verwaltungen auf lokaler und regionaler Ebene einfließen.
Zusammensetzung des Bürgerforums Corona
Für das Bürgerforum wurden über 2.000 Menschen zufällig ausgewählt und angeschrieben. 258 Menschen hatten sich daraufhin gemeldet und sich bereit erklärt mitzuwirken. Aus diesen 258 Personen wurden 50 Personen ausgelost. Dabei wurden die Interessierten so eingeteilt, dass die Zusammensetzung des Bürgerforums am Ende die Bevölkerungsstruktur angemessen widergibt. So sind die Hälfte der Teilnehmenden Frauen. 22 Prozent haben einen Migrationshintergrund. 42 Prozent der Teilnehmenden haben Abitur, einen vergleichbaren Abschluss oder ein Studium. 58 Prozent haben einen Real-/Haupt- oder Volksschul-Abschluss. Die Altersverteilung entspricht ungefähr der Altersverteilung im Land. Die Teilnehmenden sind zwischen 17 und 81 Jahren. Die Teilnehmenden kommen aus allen Regierungsbezirken und aus städtischen wie ländlichen Gebieten. Die Teilnehmenden kommen aus folgenden Gemeinden:
Eberstadt (1 Person), Ehingen (Donau) (1), Ellwangen (2), Emmendingen (2), Freiburg im Breisgau (3), Freudenstadt (3), Illerrieden (2), Kaisersbach (1), Karlsbad (4), Karlsruhe (1), Kißlegg (5), Mannheim (1), Oberreichenbach (1), Offenburg (1), Plochingen (4), Ravensburg (1), Rheinhausen (2), Schopfheim (3), Stuttgart (3), Tiefenbronn (1), Tübingen (1), Waiblingen (6), Weinheim (1).
Link zum Bürgerforum Corona auf dem Beteiligungsportal: https://beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de/de/mitmachen/lp-16/buergerforum-corona/
Link zur Themenlandkarte: https://beteiligungsportal.baden-wuerttemberg.de/fileadmin/redaktion/beteiligungsportal/StM/Buergerforum_Corona/Themenlandkarte_Buergerforum_Corona-final.pdf
PM Staatsministerium Baden-Württemberg
