Das Corona-Sonderprogramm Schulbusse des Landes sorgt nach übereinstimmender Einschätzung des Verkehrsministeriums und der kommunalen Ebene für mehr Kapazitäten im Schülerverkehr in Baden-Württemberg. Nach einer Umfrage bei den Stadt- und Landkreisen ist festzuhalten, dass das Landesprogramm durchweg begrüßt und dessen Notwendigkeit auch ausdrücklich bestätigt wird. So habe die große Mehrheit der Stadt- und Landkreise im ÖPNV bereits Verstärkerfahrten im Einsatz oder zusätzliche Fahrten bestellt. Bei allen Stadt- und Landkreisen würden Linien überprüft und im Hinblick auf den Bedarf an Verstärkerfahrten kontinuierlich beobachtet. Zudem laufen durchweg intensive Abstimmungen mit den örtlichen Verkehrsunternehmen.
Verkehrsminister Winfried Hermann sagte am Mittwoch: „Weiterhin gilt die Zusage des Landes an die Stadt- und Landkreise, zusätzliche Schulbusse zu fördern. Das Land wird auch mit diesem Programm flexibel und unbürokratisch auf örtliche Engpässe reagieren. Es stehen genügend Mittel bereit, um das Programm bis zum Ende des Jahres laufen zu lassen. Stadt- und Landkreise sollten dieses Angebot noch stärker nutzen, um die Lage im Schülerverkehr zu verbessern. Da sich dennoch in der kalten Jahreszeit mehr und mehr Kinder und Jugendliche in den Schulbussen drängen werden, sollten die Schulen dringend die Möglichkeiten ausschöpfen, um die Unterrichtszeiten flexibler zu gestalten.“
Mit dem Start des neuen Schuljahres hatte das Verkehrsministerium Baden-Württemberg ein Sonderprogramm zur Förderung zusätzlicher Schulbusse aufgelegt. Es sollte zunächst bis zu den Herbstferien 2020 die Kommunen dabei unterstützen, zusätzliche Schulbusse unbürokratisch finanziert zu bekommen.
Die zusammen mit den Stadt- und Landkreisen erarbeiteten Eckpunkte zur Förderung von Verstärkerbussen lauten: Bei einer Überschreitung von 100 Prozent der Sitzplätze und 40 Prozent der zulässigen Stehplätze bekommen die Landkreise zusätzliche Schulbusse gefördert. Dieser Schwellenwert wurde nach intensiven Erörterungen zwischen der kommunalen Seite und dem Ministerium für Verkehr so festgelegt. Zum Schutz vor Corona-Infektionen soll mit den Verstärkerbussen verhindert werden, dass Schulkinder in den Bussen zu eng zusammenstehen.
Das Verkehrsministerium trägt 80 Prozent der zusätzlichen Kosten, die bei den Landkreisen anfallen. Das betrifft sowohl den gewöhnlichen Schulbusverkehr als auch den freigestellten Schulbusverkehr, bei dem unter anderem behinderte Kinder transportiert werden. Auch für zusätzliche Busse, die bei einer Entzerrung der Schulanfangszeiten benötigt werden, gibt das Land Geld.
PM Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg
