„Oberstes Ziel sind der Schutz von Leben und Gesundheit“, erklärt die SPD-Bundestagsabgeordnete Heike Baehrens zur Corona-Krise. „Zugleich arbeiten wir aber hart daran, die wirtschaftlichen Auswirkungen so gut wie möglich abzufedern und Arbeitsplätze zu sichern“.
Insbesondere ist Baehrens froh über den großen Einsatz von Bundesfinanzminister Olaf Scholz und Bundesarbeitsminister Hubertus Heil, einen möglichst großen Rettungsschirm über Unternehmen und Beschäftigten aufzuspannen. „Durch die Soforthilfe-Mittel können wir mit mehreren Milliarden auch von Seiten des Landes dafür sorgen, dass kleine Firmen und Selbständige schnell und unkompliziert unterstützt werden“, betont der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD).
Ein wichtiger Beitrag sei dazu die Soforthilfe für Selbstständige, Freiberufler und kleine Unternehmen. Dafür stellt der Bund insgesamt 50 Milliarden Euro und das Land weitere vier Milliarden Euro zu Verfügung. „Wichtig ist nun, dass alle erfahren, wie sie die Soforthilfe bekommen. Betroffene Selbstständige und Unternehmen können ab Mittwochabend, 25. März, bei der Industrie- und Handelskammer bzw. der Handwerkskammer ihre Anträge auf einen Direktzuschuss einreichen“, erläutern Baehrens und Hofelich. In diesem Zusammenhang eröffnen Bundestag und Bundesrat durch den 156-Milliarden-Nachtragshaushalt die Chance zu umfassender Unterstützung.
Selbständige und Firmen mit bis zu fünf Beschäftigten erhalten einmalig bis zu 9.000 Euro, Firmen mit bis zu zehn Beschäftigten bis zu 15.000 Euro und mit bis zu 50 Beschäftigten bis zu 30.000 Euro. „Diese Corona-Soforthilfen müssen nicht zurückgezahlt werden, die konkrete Höhe richtet sich nach den tatsächlichen Verlusten durch die Corona-Krise“, erklärt Hofelich, der auch finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. „Zusammen mit dem Kurzarbeitergeld und den umfangreichen KfW-Förderprogrammen, die die SPD-Minister ebenfalls in der Bundesregierung auf den Weg gebracht haben, kämpfen wir um jeden Arbeitsplatz“, so Baehrens abschließend.
PM Bürgerbüro Heike Baehrens, MdB
