Anlässlich des morgigen Weltgedenktages für die Straßenverkehrsopfer erklärt Daniela Wagner, MdB: Tag für Tag sterben in Deutschland acht Menschen im Straßenverkehr. Die Ursachen sind lange bekannt – überhöhte Geschwindigkeit, Alkoholeinfluss, Fehler beim Abbiegen und Verstöße gegen Vorfahrt und andere Regeln.
Die Bundesregierung hat sich im Koalitionsvertrag erneut dazu verpflichtet, die Vision Zero umzusetzen – also die Zahl der Verkehrstoten auf Null zu reduzieren – nur tut sie viel zu wenig dafür. Die jüngsten Novellen des Straßenverkehrsgesetzes und der Straßenverkehrsordnung beinhalten bei weitem nicht genug Maßnahmen, wie nötig wären.
Dabei ließen sich schon alleine mit baulichen Maßnahmen viele Unfallsituationen vermeiden, besonders durch übersichtlichere Verkehrsführung und sicherere Kreuzungen. Mit technischen Systemen wie Bremsassistenten, Sensorsysteme für Radverkehr und auf der Straße gehenden Menschen und Müdigkeitsalarmen könnten Fahrzeuge sicherer für die anderen Verkehrsteilnehmenden werden.
Schließlich könnten regelmäßige Raserinnen und Raser und Mehrfachtäterinnen und – täter durch höhere Bußgelder, umfassendere Verkehrserziehung und ein strengeres Punktesysteme innerhalb des Fahreignungsregisters strenger sanktioniert werden, damit sie andere Verkehrsteilnehmende weniger gefährden.
Verkehrsverstöße sind kein Kavaliersdelikt – es geht um das Leben von über 3.000 Menschen, die jedes Jahr gerettet werden könnten.
PM Bündnis 90 / Die Grünen
