Seit Jahren nimmt die Zahl der Großraum- und Schwertransporte (GST) auf deutschen Straßen stark zu. Grund dafür ist unter anderem die Energiewende, die beispielsweise den Transport von Windkrafträdern erfordert.
Bislang mussten diese Transporte zur Gewährleistung eines sicheren und geordneten Straßenverkehrs oft durch Polizei begleitet werden. Die Polizei ist bei GST in zweierlei Hinsicht tätig. Zum einen kontrollieren die Beamten, ob die erteilten Auflagen und Genehmigungen eingehalten werden und zum anderen ist die tatsächliche Begleitung mit verkehrsregelnden Maßnahmen, beispielsweise dem Sperren von Kreuzungen, verbunden. Diese Aufgabe bindet erhebliche Ressourcen, die anderweitig dringend benötigt werden.
Aus genannten Gründen führt das Land Baden-Württemberg seit November 2017 einen Pilotversuch der Schwertransportbegleitung auf ausgewählten Strecken durch sogenannte Verwaltungshelfer durch. Seit 1. Juli 2019 ist der Versuch um eine Strecke im Stadtgebiet Göppingen erweitert. Transporte zwischen der Anschlussstelle Göppingen-Zentrum/West und der Fa. Kleemann im Stauferpark können damit in beiden Fahrtrichtungen ohne Polizeibegleitung durchgeführt werden. Erfordernis ist der Einsatz von sogenannten Verwaltungshelfern, die über eine spezielle Unterweisung verfügen müssen. Um den Verwaltungshelfern eine Grundlage für das Handeln zu schaffen, ist eine verkehrsrechtliche Anordnung mit Streckenbeschreibung erforderlich.
Das Hauptziel dieser Verlagerung ist die Entlastung der Polizei unter Beibehaltung eines hohen Maßes an Verkehrssicherheit. Neben der Entlastung der Polizei soll auch die Wirtschaft vom Einsatz von Verwaltungshelfern profitieren. Denn die Flexibilität und die Planungssicherheit für die Unternehmen werden hierdurch erhöht. Bislang stehen die für den Transport erstellten Ablaufpläne im Falle der Polizeibegleitung unter dem Vorbehalt, dass die Polizeikräfte nicht durch einen anderen Einsatz gebunden werden.
Das Polizeipräsidium Ulm trat mit der Bitte an Oberbürgermeister Guido Till heran, diesen bestimmten Streckenabschnitt für den Pilotversuch auszuwählen. Gemeinsam mit der Straßenverkehrsbehörde Göppingen sicherte OB Till die tatkräftige Unterstützung dieses Projekts zu. Die Fahrten werden in den Abendstunden ab 20 Uhr stattfinden, um den innerstädtischen Verkehr so wenig wie nur nötig zu behindern. Die Bürger werden um Rücksicht gebeten mit dem Hinweis, dass die Anweisungen der Verwaltungshelfer und die Verkehrszeichen, die für den Zeitpunkt des Schwertransports benötigt werden, rechtlich bindend und unbedingt zu beachten sind.
PM Stadtverwaltung Göppingen
