In Geislingen Altenstadt sollen zwei neue Straßen westlich der Schlachthausstraße gebaut werden. „Dieses Thema sorgt in der Bürgerschaft gerade für Diskussionsstoff“, sagt Geislingens Oberbürgermeister Frank Dehmer. „Es werden gegen Stadtverwaltung und Gemeinderat derzeit von verschiedenen Seiten Vorwürfe erhoben. Deswegen möchten wir jetzt auch einmal unsere Sicht der Dinge und die Fakten dazu kommunizieren sowie einen Ausblick für die Zukunft geben.“
Seit 1983 gibt es einen rechtsverbindlichen Bebauungsplan für das Gebiet westlich der Schlachthausstraße, der 2010 im Gemeinderat bekräftig wurde. Demnach sollen westlich der Schlachthausstraße zwischen der Rheinlandstraße und der Stuttgarter Straße zwei neue, zusammenhängende Straßen entstehen, der Moselweg und ein Stück Abzweig von der Stuttgarter Straße. Die rechtsverbindliche Planung sieht eine schmale Anliegerstraße im Einbahnverkehr vor.
„Vorteile der Planung sind unter anderem, dass dadurch bislang unzureichend oder nicht erschlossene Grundstücke endlich eine Zufahrtsmöglichkeit erhalten, neue innerstädtische Bauflächen zur Schaffung von zusätzlichem Wohnraum aktiviert und für mehrere Gebäude der Brandschutz optimiert werden kann“, sagt Alwine Aubele, Leiterin der Geislinger Stadtplanung.
Neben dem Grundsatzbeschluss im Jahr 2010, die Umlegung auf der vorhandenen Rechtsgrundlage durchzuführen, gab es letztes Jahr eine weitere Bekanntgabe im Gemeinderat über die Weiterarbeit an der Umlegung. Das Umlegungsverfahren, welches derzeit läuft, wurde vom Gemeinderat angeordnet. Das Verfahren dient dazu, die betroffenen privaten Grundstücke so umzugestalten, dass sie, entsprechend den Vorgaben des rechtsverbindlichen Bebauungsplans, bebaut werden können. Bei Erörterungsgesprächen werden den betroffenen Anwohner*innen die Modalitäten des Verfahrens erklärt und die geplanten Zuteilungen und deren finanzielle Auswirkungen für das jeweilige Grundstück besprochen.
„Jetzt aber regt sich Widerstand“, sagt Frank Dehmer. Die Kritik der Anwohner*innen: Unter anderem werden Gartenflächen zerstört und sie fürchten Verkehr, Lärm sowie den Wertverlust ihrer Grundstücke. „Trotz der schriftlichen Zustimmung, die einige der Betroffenen bereits vor Jahren zur Umlegung gegeben haben, nehmen wir ihre jetzigen Sorgen ernst und bemühen uns um eine Prüfung von Alternativen“, betont Frank Dehmer.
Anwohner hatten vorgeschlagen, die Straße zu verkürzen und ans Ende eine Wendeplatte zu bauen. Dass dies aus Sicht der Verwaltung nicht die beste Lösung des Problems ist, erläutert Alwine Aubele: „Bei einer Erschließung mit Wendeplatte ist grundsätzlich ein Zweirichtungsverkehr erforderlich. Dafür sind größere Straßenbreiten nötig. Hinzu kommt der Platzanspruch für die Wendeplatte, so dass insgesamt ein höherer Flächenverbrauch für die Erschließung – wenn auch auf anderen Grundstücken – entsteht.“
Eine weitere Alternative: den Moselweg nach Süden zu verschieben. Bereits 1934 wurde die geplante Straße nach Süden verschoben. 1994 zum zweiten Mal. „Denkbar wäre auch nur eine Straße von der Rheinlandstraße zur Stuttgarter Straße zu bauen und den Abschnitt rüber zur Schlachthausgasse wegzulassen“, sagt Frank Dehmer.
Beides sind bislang nur Überlegungen. Um über die Planung Entscheidungen treffen zu können, muss der Sachverhalt (Planung und Umlegung) komplett – und zwar auf das Gesamtgebiet bezogen – aufgearbeitet werden. „Wir gehen mit der Thematik in den Technischen Ausschuss“, sagt Frank Dehmer.
Sofern Alternativen sich als tragfähig erweisen, wäre eine Änderung des Bebauungsplans theoretisch möglich. Dieser Vorgang wird aber eine gewisse Zeit in Anspruch nehmen.
PM Stadt Geislingen an der Steige
