Unter dem Motto „Barrieren abbauen“ tritt die Piratenpartei erneut zur Gemeinderatswahl in Göppingen an. [1] Bei der vergangenen Wahl erreichten die PIRATEN einen Sitz. Seitdem vertritt Michael Freche die PIRATEN im Stadtrat.
„Die Hürden zur Teilnahme an der öffentlichen Gesellschaft, der Demokratie und der Politik sollten eigentlich so niedrig wie möglich sein. Zur Zeit ist das leider nicht der Fall: In allen Bereichen gibt es unnötige Barrieren, welche der Teilhabe im Weg stehen“, erläutert Michael Freche die Kampagne. „Wir möchten diese Barrieren überall abbauen, sei es in der Infrastruktur, in der demokratischen Mitbestimmung oder der gesellschaftlichen Teilhabe.“
Dementsprechend steht auch das Kommunalwahlprogramm der PIRATEN [2], welches die Mitglieder im Kreis erarbeitet und beschlossen haben, unter dem Motto „Barrieren abbauen“. Darin fordert die Piratenpartei unter anderem eine deutliche Steigerung der Investitionen in die Straßensanierung, mehr direkte Demokratie sowie die Einführung eines Bürgerhaushalts.
„In den vergangenen fünf Jahren konnten wir vor allem mit dem Bereich Transparenz ein Thema im Gemeinderat etablieren, das bisher nahezu vollständig ignoriert wurde. So haben wir vor kurzem unter anderem die Veröffentlichung der Protokolle sowie einen Probebetrieb für die Aufzeichnung von Gemeinderatssitzungen erreicht. [3] Hier hat sich unsere Hartnäckigkeit gelohnt“, freut sich Freche. „Trotzdem gibt es auch hier noch einiges zu tun. Für die meisten Mitglieder des Gemeinderats ist politische Transparenz immer noch keine Selbstverständlichkeit.“
Weitere Informationen zur Kampagne „Barrieren abbauen“, Informationen zu den Kandidaten sowie das vollständige Wahlprogramm finden sich auf der Homepage der Piratenpartei Göppingen: https://piratenpartei-gp.de/kommunalwahl/
[1] https://piratenpartei-gp.de/kommunalwahl/barrieren-abbauen/ [2] https://piratenpartei-gp.de/kommunalpolitik/wahlprogramm/ [3] https://piratenpartei-gp.de/2018/12/08/gemeinderat-goeppingen-pirat en-freuen-sich-ueber-transparenz/
PM Piratenpartei Göppingen
