Das sind nicht wir! Junge Union Kreisverband Göppingen spricht sich klar gegen die Entscheidung des Europaparlaments zur Urheberrechtsreform (Artikel 13) aus und drängt auf bundesweite Ablehnung von Upload-Filtern.
Die Enttäuschung sitzt tief in den Reihen der Jungen Union (JU), nachdem am vergangenen Dienstag die Urheberrechtsreform um den umstrittenen Artikel 13 ohne Kompromissvorschlag beschlossen wurde. Die umstrittene Urheberrechtsreform erntete in den letzten Wochen vor allem wegen der Einführung von Upload-Filtern vielerorts Kritik. Tausende Menschen gingen in vielen deutschen Städten auf die Straßen und auch in den Sozialen Medien wurde großflächig zum Widerstand der Reform aufgerufen. Gerade die jüngeren Generationen beteiligten sich an den Protesten. Auch die JU im Landkreis hat sich im Vorfeld gegen Artikel 13 und für eine Kompromissfindung im Sinne einer angemessenen Urheberrechtsreform ausgesprochen. Vor allem das Vorgehen der Europaabgeordneten, jeglichen Kompromiss auszuschlagen und damit den Willen der jüngeren Generationen zu ignorieren, stößt bei der JU auf größtes Unverständnis. Die Entscheidung zieht nicht nur den Unmut vieler Bürgerinnen und Bürger auf einige Parteien nach sich, sondern auch das Vertrauen in die Europäische Union ist durch die Entscheidung erschüttert worden.
Deshalb drängt die Junge Union auf den von der CDU Deutschlands veröffentlichten Kompromiss, in der deutschen Umsetzung der Reform von Upload-Filtern abzusehen, damit wenigstens in Deutschland ein freies Internet im Sinne der Meinungsfreiheit gewahrt werden kann. Es ist dabei für die JU besonders erfreulich, dass der Kompromiss auf Drängen der Jungen Union Deutschlands von der CDU umgesetzt wurde. Gerade diese offene Kommunikation hätte sich die JU auch von den Europaabgeordneten gewünscht.
PM JU Kreisverband Göppingen
