Mit Blick auf die Auswirkungen des Brexits auf die heimische Wirtschaft betont der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD): „Der Brexit ist insbesondere für unsere Automobilindustrie und den Maschinenbau, gerade im Zulieferbereich, sowie in allen zeitkritischen Branchen eine wirkliche Herausforderung. Letztlich können wir Baden-Württemberger das aber durch neue Märkte und durch unsere Standortgunst im Herzen Europas kompensieren.“ Eine Prognose des Leibniz-Instituts für Wirtschaftsförderung scheine nachvollziehbar: Demnach sei im Kreis Göppingen eine niedrige dreistellige Zahl an Arbeitsplätzen direkt mit dem Handel mit Großbritannien verbunden und potentiell gefährdet. „Aber selbst das wäre wohl letztlich wirtschaftlich kompensierbar“, so Hofelich hinsichtlich der Auswirkungen vor Ort.
„Niemand möchte bei uns die Abspaltung des Vereinigten Königreichs“, zeigt sich Hofelich, der auch europapolitischer Sprecher seiner Fraktion ist, überzeugt. Hart ins Gericht geht der Göppinger Abgeordnete deshalb mit britischen „Brexit-Zündlern“, die ihre Landsleute getäuscht und Falsches behauptet hätten. Bis heute gebe es dort kein Einsehen – dazu nahm Hofelich im Landtag auch die AfD ins Visier. „Dieses Muster gilt manchmal leider auf beiden Seiten des Ärmelkanals. Die Nationalisten gefährden mit ihrer Engstirnigkeit nicht nur Wohlstand und sozialen Ausgleich, sie stehen auch gegen die europäischen Werte der Freiheit, der Gerechtigkeit und der Vernunft. Sie sind blind für die Realität und mithin Gegner unserer Republik.“ Über die Taktik der britischen Premierministerin zeigte sich Hofelich umso verwunderter: „Die Zeit bis zur endgültigen Entscheidung zusammenzupressen und dann auf ein Votum unter hohem Druck zu hoffen oder gar ein Hinausziehen, ist wirklich keine gute Strategie.“ Brüssel müsse hart bleiben, damit Europa stabil bleibt.
Aber auch gegenüber der europäischen und deutschen Politik zeigte sich Hofelich kritisch. So habe der knappe Ausgang des Brexit-Referendums auch damit zu tun, dass sich die Finanzwelt in London und ärmere Stahl- und Kohleregionen in England geradezu sprachlos gegenüberstanden. Dies hänge auch damit zusammen, „dass die zentralistische Westminster-Demokratie nur ‚Weiß und Schwarz‘ und nicht den Ausgleich eines föderalen Staatsgefüges kennt. Das zeigt: Europa muss voneinander mehr lernen – bei respektierter Vielfalt.“ In seiner jüngsten Plenarrede wünschte sich der Göppinger Abgeordnete außerdem, dass künftig mehr miteinander als übereinander in Europa gesprochen wird. „Wir brauchen eine europäische Öffentlichkeit, die noch aktiver für Europa eintritt. Das gilt auch für die Medien“, so Hofelich. Und im Blick nach vorne: „Wenn die Briten eines Tages zurückkommen wollten, sollten sie ehrlich klären, ob sie nur mit dem Verstand oder eben auch mit dem Herzen in Europa sind.“
PM Büro Peter Hofelich MdL
