Grünen-Landtagsabgeordneter Alex Maier: „Wir gehen den dringend benötigten Städtebau in Bad Ditzenbach, Dürnau, Eislingen, Gingen, Göppingen, Heiningen, Rechberghausen, Salach und Süßen an.“
6.199.000 Euro erhält der Landkreis in diesem Jahr für die Städtebauförderung. Dies hat das Wirtschaftsministerium am Mittwoch in Stuttgart bekanntgegeben. In diesem Jahr stehen knapp 250 Millionen Euro aus Landes- und Bundesmitteln zur städtebaulichen Erneuerung zur Verfügung. „Mit der Städtebauförderung erhöht das Land die Attraktivität von Quartieren und Ortskernen. Die Menschen sollen sich in Quartieren wohlfühlen, in allen Orten sollen die Zentren lebenswert bleiben“, sagt der Grünen-Landtagsabgeordnete Alex Maier.
Dahinter steckt auch ein ökologischer Gedanke der grün-geführten Landesregierung: „Ortskerne sollen für Bürgerinnen und Bürger anziehend bleiben, damit Neubauflächen an den Rändern geschont und das Erscheinungsbild der Gemeinden erhalten werden“, so Alex Maier weiter. „Unser Ziel muss es sein, einer gelungenen Innenentwicklung den Vorzug zu geben, damit wertvolle Flächen geschützt werden können.“
Die Städtebauförderung sei zudem ein Ausdruck einer weiteren wichtigen politischen Zielsetzung: Die Stärkung der Kommunen angesichts des demografischen Wandels. „Im ländlichen Raum sind Ortskerne die Herzkammern vieler Gemeinden. Indem wir Leerstände beseitigen, Wohnraum modernisieren und Flächen für Bauvorhaben zugänglich machen, knüpfen wir an ein zentrales Vorhaben an: Die Entwicklung und Stärkung der Quartiere für ein gutes Zusammenleben in Städten und auf dem Land“, sagt Maier.
Insgesamt zwölf Projekte werden in diesem Jahr im Landkreis Göppingen gefördert: In Bad Ditzenbach wird das Bürgerhaus mit einer Unterstützung von 189.000 Euro modernisiert, Dürnau erhält 600.000 Euro für die Erneuerungsmaßnahmen der Ortsmitte III, Eislingen/Fils wird mit 1,3 Mio. Euro für die Schaffung einer neuen Stadtmitte unterstützt und erhält eine Finanzhilfeerhöhung der laufenden Erneuerungsmaßnahmen in Höhe von 400.000 Euro für den Bereich Ulmer und Stuttgarter Straße. Eine Neumaßnahme zum Rückbau und eine Neugestaltung der Ortsdurchfahrt sowie die Aktivierung des leerstehenden Wohnungsbestandes in Gingen an der Fils werden mit 800.000 Euro gefördert. Zur Neuordnung des Bahnhofsumfelds in Göppingen sollen mithilfe von 1,1 Mio. Euro der Bahnhof und ZOB mit der Innenstadt verknüpft sowie der Ausbau der Kanalstraße gefördert werden. Heiningen erhält eine Finanzhilfe von 350.000 Euro für den Ortskern II, Rechberghausen wird mit 264.000 Euro für Erneuerungsmaßnahmen sowie der Schaffung einer Kindertagesstätte unterstützt. Salach erhält eine Finanzhilfeerhöhung der laufenden Erneuerungsmaßnahme des Gebiets Friedrichstraße/Eduardstraße in Höhe von 150.000 Euro. Die Stadt Süßen wird mit 900.000 Euro für eine Neumaßnahme zur Stärkung der Wohnfunktion, der Dienstleistungen und des Einzelhandels in der Heidenheimer Straße und Umgebung unterstützt und erhält außerdem 146.000 Euro für die Schaffung eines Begegnungsparks südlich der Fils.
Alex Maier weist auf einen wichtigen zusätzlichen Effekt der Städtebauförderung hin: Studien belegen, dass mit jedem Euro, der in die Städtebauförderung fließt, Folgeinvestitionen der öffentlichen Hand und privater Investoren von mehr als acht Euro angestoßen werden. „Das hat wiederum einen positiven Effekt auf die Arbeitsplätze“, erklärt der Grünen-Abgeordnete Maier. Maier zieht ein positives Fazit der hohen Städtebauförderung: „Das Land hilft dem Landkreis Göppingen bei den wichtigen städtebaulichen und gesellschaftlichen Herausforderungen und schafft zugleich eine Art Konjunkturprogramm in unserem Wahlkreis.“
Ergänzend zur Städtebauförderung unterstützt das Land die Kommunen mit dem Landesprogramm für nichtinvestive Städtebauförderung (NIS). „Uns Grünen ist es ein wichtiges Anliegen, dass Einwohnerinnen und Einwohner aller Generationen am Leben im Quartier aktiv teilnehmen können. Mit diesen Fördermitteln geben wir den Kommunen die Möglichkeit, Bewohnerinnen und Bewohner bei der Gestaltung der Wohnquartiere unmittelbar einzubinden und Quartiersmanagement nachhaltig zu verankern“, sagt Maier abschließend.
Diese Projekte reichen vom ehrenamtlichen Engagement, über Freizeitgestaltung, Integration von Migrantinnen und Migranten, Inklusion von Menschen mit Behinderung oder Teilhabe von älteren Menschen. Die Kommunen können die Landesgelder auch für Kinder- und Jugendbetreuung, Sportangebote, Nachbarschaftshilfe oder Spielangebote verwenden. Noch bis zum 28. Juni können Gemeinden hierzu Anträge für das laufende Jahr beim Regierungspräsidium einreichen.
PM Büro Alexander Maier, MdL
