Beschlussübersicht
– Einstimmig beschloss der Gemeinderat das Stadtmarketingkonzept. Das Stadtmarketingkonzept bildet mit den darin dargestellten strategischen und kommunikativen Handlungsempfehlungen den Rahmen für alle weiteren Schritte der Stadtverwaltung Geislingen an der Steige. Der Stadtmarketingprozess wird in Zukunft aufbauend auf dem Stadtmarketingkonzept konsequent weitergeführt. Zudem soll als nächster Schritt eine Optimierung der Organisationsstruktur im Bereich Stadtmarketing erreicht werden.
– Ebenfalls ohne Gegenstimme und Enthaltung stimmte der Gemeinderat dem von Architekt Mario Hägele aus Stuttgart vorgestellten Licht- und Raummilieukonzept zu. Die Realisierung soll schrittweise erfolgen wobei die Weihnachtsbeleuchtung für den kommenden Advent und Weihnachtsmarkt Priorität hat. Im Bereich des von der Verwaltung vorgelegten Übersichtsplans stattfindende Baumaßnahmen erfolgen unter Berücksichtigung des Licht- und Raummilieukonzepts, um eine gestalterische Vereinheitlichung der Innenstadt mittelfristig zu gewährleisten.
– Gemäß einstimmigem Beschluss des Gremiums werden die zu den im Rahmen der Beteiligungsverfahren dargestellten Beschlussempfehlungen als Stellungnahmen in den Bebauungsplan Nr. 23/ 6 „Schule im Zillerstall“ aufgenommen. Der Bebauungsplan wird jetzt öffentlich ausgelegt.
– Einstimmig verabschiedete der Gemeinderat die Leitlinien für die informelle Bürgerbeteiligung. Im Haushalt der Stadt werden ab dem Jahr 2019 pro Jahr 10.000 Euro für die Durchführung von Bürgerbeteiligungsprozessen in Geislingen eingestellt. Die Leitlinien gelten nicht für gesetzlich vorgeschriebene Bürgerbeteiligungsverfahren, die z.B. in der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg oder im Baugesetzbuch geregelt sind.
– Auf Vorschlag von Benjamin Decker, Leiter der Stadtbücherei, stimmten die Mitglieder des Gemeinderats einstimmig der Einrichtung einer Artothek in der Stadtbücherei Geislingen an der Steige zu. Gleichzeitig genehmigte das Gremium die entsprechende Änderung der Benutzungsordnung und der Entgeltrichtlinien der Stadtbücherei. Aktuell verfügt die Stadtbücherei über 78 Kunstwerke im Wert von insgesamt 47.000 Euro. Die Kunstwerke müssen versichert werden. Sobald der Stadtverwaltung die Versicherungspolice vorliegt, können die Kunstwerke ausgeliehen werden. Benjamin Decker geht davon aus, dass dies in den nächsten Tagen der Fall
sein wird.
– Aufgrund des enormen Anstiegs der Kinderzahl, sei es durch die steigenden Geburtenzahlen, durch Zuzüge, Rückstellungen usw., müssen zusätzliche Kindergartenplätze geschaffen werden.
In der Kindertagesstätte Einsteinschule wird eine dritte Gruppe mit bis zu 25 Plätzen (Regelgruppe/Verlängerte Öffnungszeiten) eingerichtet. In der Kindertagesstätte Parkstraße (Bunte Welt) werden im 1. OG zwei
Gruppen mit bis zu 50 Plätzen (Verlängerte Öffnungszeiten) eingerichtet. Im Kindergarten Türkheim werden weitere dreizehn Plätze für über Dreijährige eingerichtet.
Da alle Kriterien für eine Brennpunkteinrichtung erfüllt sind, soll die Kindertagesstätte Jugendheim ab dem Kindergartenjahr 2018/2019 als Brennpunkteinrichtung gelten. Statt einer Reduzierung der Plätze soll der
Personalschlüssel entsprechend dem in Brennpunkteinrichtungen angehoben werden.
Für die Betreuung der zusätzlich geschaffenen Gruppen wird die Stelle der Kindergartenfachberatung um 0,1 Stellen von 0,65 Stellen auf 0,75 Stellen erhöht.
Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Antrag der Verwaltung zu.
– Das Gremium sprach sich einstimmig dafür aus, die sich aus dem Modellprojekt “Eine Kita für alle – Inklusive Bildung, Betreuung und Förderung von Kindern in Kindertagesstätten” ergebenden Gedanken aufzugreifen und eine 50%-Stelle für eine Heilpädagogin einzurichten.
Die Personalkosten werden durch die Monatspauschalen für die Integration, welche die Stadt Geislingen vom Landratsamt Göppingen erhält, refinanziert.
Die Stadt Geislingen trägt das Risiko, sollten die Monatspauschalen nicht ausreichen, um die Stelle voll zu finanzieren.
PM
