Die Vorsitzende des CDU-Kreisverbandes Göppingen, Nicole Razavi MdL, verurteilt die Vorkommnisse in Süßen aufs schärfste. „Aus meiner Sicht ist so etwas unvereinbar mit unserer Rechtsordnung.“ Diese müssten nicht nur als solche verfolgt werden, sondern sollten auch zum Anlass genommen werden, zu untersuchen, welche Geisteshaltung in derartigen Vereinen vorherrsche: „Ist es ein bedauerlicher Einzelfall oder nur die Spitze des Eisbergs?“.
Besonders bitter, traurig und beschämend sei es, dass in Süßen Kinder instrumentalisiert wurden. „Schlimm genug, dass Militarismus und Totalitarismus gehuldigt wird, dass dazu aber auch noch Kinder missbraucht werden, ist verwerflich und kann nicht hingenommen werden“, sagt Nicole Razavi. „Bei solchen Verstößen steht für mich die Existenzberechtigung solcher Vereine nach dem Vereinsrecht infrage.“
Die Kreisvorsitzende der CDU und Landtagsabgeordnete möchte geklärt wissen, wie man in solchen Vereinen zu Demokratie und Rechtsstaat stehe. Es genüge nicht bei Festen die Schokoladenseiten zu sehen, es gelte die Augen offen zu halten und auch hinter die Kulissen zu blicken. Sprachliche Barrieren dürften dabei kein Hindernis sein. „Ich frage mich schon, was dahinter steckt, wenn ich so manchen Namen an Vereinsräumen der Kulturvereine im Kreis lese“, sagt die CDU-Vorsitzende.
Kulturelle Offenheit und Meinungsfreiheit sei in Deutschland eine Selbstverständlichkeit, betont Razavi. In Bezug auf Verfassungstreue müsse allerdings klar sein, dass in Deutschland das Grundgesetz, „und nur das Grundgesetz“ gelte – sowohl für Deutsche als auch Nicht-Deutsche.
Dies sei man im Übrigen auch gut integrierten Mitbürgern, die ihre Wurzeln im Ausland hätten, schuldig. „Es ist für sie ein Schlag ins Gesicht, wenn wir diese Ausfälle einfach so hinnehmen“, so Razavi weiter. Es sei ansonsten falsch verstandene Toleranz meinen die Christdemokraten im Kreis Göppingen. Sie möchten bei diesem Thema daher weder locker lassen noch vorverurteilen.
Die deutsche Werteordnung sei Garant für ein friedliches und gedeihliches Zusammenleben, betont die CDU im Kreis Göppingen in ihrer Pressemitteilung. Gerade deshalb sei es wichtig, dieses hohe Gut der weltoffenen und toleranten Gesellschaft zu schützen.
PM
