Am Montag hat der Parteivorstand der SPD verkündet, für ergebnisoffene Gespräche mit den Unionsparteien bereitzustehen. Die Jusos Göppingen sind sich einig, dass Große Koalitionen schlecht sind sowohl für das Land als auch die beiden Volksparteien.
„Die ‚Große Koalition’ ist nicht unsere Wunschkoalition und das Nein zur dieser habe ich am Wahlabend für vollkommen richtig gehalten“, so der Kreisvorsitzende Max Yilmazel, und führt fort: „Jedoch stellt sich nach dem grandiosen Scheitern der Jamaika-Sondierer eine neue Situation dar, auf die wir Antworten haben müssen.“ Dem widerspricht der stellvertretende Kreisvorsitzende Canel Kaya: „Das Nein zur ‚Großen Koalition‘ war und ist richtig, wir dürfen nun nicht einknicken und damit unsere Glaubwürdigkeit aufs Spiel setzen. Die Erfahrungen haben gezeigt dass ‚Große Koalitionen’ uns nicht guttun. Eine schwache SPD ist auf Dauer auch schlecht für Deutschland und Europa.“ Er fährt fort und plädiert für eine Minderheitsregierung der Union: „Eine von Merkel geführte Minderheitsregierung muss eine Option sein.“
Wenn es zu Sondierungen zwischen Union und SPD kommt, so sollte nach Dafürhalten der Jusos nach diesen Verhandlungen eine Mitgliederabstimmung über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen abgehalten werden. „Nur so wäre eine glaubwürdige und legitime Abkehr von der Oppositionsbank, die alle Mitglieder mittragen können, möglich“, so Yilmazel, und ergänzt abschließend: „Sollte die SPD erneut in eine große Koalition einsteigen, so muss von vornherein die Kommunikation unserer Inhalte massiv verbessert werden, damit die Bürgerinnen und Bürger auch wahrnehmen können, was durch die SPD in Gang gesetzt wurde und nicht nur das, was vom Koalitionspartner ‚verhindert’ wurde“.
In einem Punkt sind sich die Jusos einig: Neuwahlen sind nicht erstrebenswert und sowohl im Falle einer Großen Koalition als auch einer Minderheitsregierung dürfen bei Kernthemen der SPD keine Abstriche gemacht werden.
PM
