Angesichts steigender Steuereinnahmen und neuer Rekord-Überschüsse fordert der Göppinger Landtagsabgeordnete Peter Hofelich (SPD) einen raschen Einstieg in die Gebührenfreiheit der frühkindlichen Bildung: „Es ist an der Zeit, den Bürgerinnen und Bürgern gezielt etwas zurückzugeben – kostenlose Kindergärten wären eine wichtige Unterstützung gerade für junge Familien, wo das Geld oft auch bei normalem Verdienst knapp ist. Davon profitieren auch die Kommunen.“
Um schnell einen Einstieg in die Gebührenfreiheit der Kindergärten zu schaffen, sei es möglich, bereits ab dem kommenden Kindergartenjahr 2018/19 eines der drei Jahre beitragsfrei zu gestalten. „Wir als Landtags-SPD fordern dazu Landesmittel in Höhe von zunächst 120 Millionen Euro für den nächsten Doppelhaushalt. Diese Summe ist mit Blick auf die Rekord-Steuereinnahmen machbar und würde Eltern, die beispielsweise 150 Euro Gebühren pro Monat bezahlen, im Jahr um knapp 2000 Euro entlasten. Die hohen Gebühren belasten längst nicht mehr nur Geringverdiener. Mit den Landesmitteln könnten alle Städte und Gemeinden ein beitragsfreies Jahr ermöglichen. Das wäre ein wichtiges gesellschaftliches Signal und ein neuer Standortfaktor: Gute Bildung von Kindergärten über Schulen bis zu Ausbildung und Studium darf keine Frage des Geldbeutels sein“, so Peter Hofelich, der finanzpolitischer Sprecher seiner Fraktion ist. Es dürfe auch nicht länger vom Wohnort abhängen, wie stark junge Familien durch Beiträge belastet werden.
Insgesamt sei es von Bedeutung, die Anzahl und Qualität der Betreuungsangebote auszubauen – auch im Kreis Göppingen. Gebührenfreiheit und Betreuungsqualität dürften dabei nicht gegeneinander ausgespielt werden: „Gerade bei einem wichtigen Thema wie der frühkindlichen Bildung kommt es darauf an, dass alle Kinder von Anfang an die bestmögliche Betreuung genießen. Je früher ein Kind gefördert wird, desto besser – für das Kind selbst und die ganze Gesellschaft“, zeigt sich Hofelich überzeugt. Grün-Schwarz indes fehle ein klares Konzept. Derzeit könnten Grüne und CDU nicht einmal den künftigen Bedarf an Betreuungsplätzen beziffern. „Die Gebührenfreiheit ist selbstverständlich ein Projekt, das nicht von heute auf morgen umgesetzt werden kann. Umso wichtiger wäre es, jetzt damit zu beginnen und ein beitragsfreies Jahr einzuführen“, betont der Abgeordnete. Hofelich abschließend: „Es ist doch ermutigend, dass wir bei den jahrelang sinkenden Geburtenziffern jetzt eine leichte Trendumkehr haben. Das Zutrauen steigt wieder. Dies auch finanziell zu stützen, ist den Einsatz wert!“
PM
