Nach einer Antwort des Verkehrsministers Winfried Hermann ist nun klar: Das Planfeststellungsverfahren zur Ortsumfahrung Jebenhausen wird sich weiter verspäten. Erst Ende 2017 sollen die Planfeststellungsunterlagen aktualisiert werden. Über die neuerliche Verzögerung zeigt sich der SPD-Landtagsabgeordnete Peter Hofelich enttäuscht – und macht weiter Druck.
Hinsichtlich der weiteren Verspätungen im Planungsprozess der für Jebenhausen wichtigen Ortsumfahrung betont Peter Hofelich: „Die Befürchtung weiterer gravierender Verzögerungen für die Umfahrung ist nun auch offiziell ministerlich bestätigt. Der Verlauf und vor allem auch das Resultat dieser jüngsten Verzögerung ist in höchstem Maße enttäuschend. Grün-Schwarz trägt dafür eine politische Verantwortung“. Um den Planungsstand zu eruieren und den Prozess voranzutreiben, hatte sich Hofelich vor wenigen Wochen an den Verkehrsminister gewandt. Trotz der ernüchternden Antwort unterstreicht der Abgeordnete auch für die Zukunft die Notwendigkeit eines konstruktiven Prozesses. „Ich bin gewillt, falls dies kommunal gewünscht wird, noch einmal zu einem ‚runden Tisch’ einzuladen, damit die Stadt und die Bürger von Jebenhausen wenigstens einen Plan erhalten, wie es jetzt weitergeht“, so Hofelich. Das große Risiko ist, dass wir ohne Planfeststellung auch auf Jahre in keine Finanzierungsplanung kommen.
Ohnedies bleibe weiterhin die Frage unbeantwortet, was in der zweiten Jahreshälfte des vergangenen Jahres 2016 nicht geschehen sei und warum. „Die Ablösung von Regierungspräsident Johannes Schmalzl durch Grün-Schwarz im Mai letzten Jahres war dabei sicher ein Einschnitt“, erklärt Peter Hofelich und versichert mit Blick auf die kommenden Monate weiterhin seinen Einsatz für ein rasches Zustandekommen der Planfeststellung.
