Göppingen: 15. Sitzung des Gemeinderats am 24.11.2016

 

Öffentlichkeitsstatus: öffentlich
Raum: Rathaus, Großer Sitzungssaal
  Hauptstraße 1
  73033 Göppingen

 

Tagesordnung

Öffentliche Sitzung (Beginn: 17:00 Uhr)

 

1. Aktuelle Information
   
2.

 

A

Energie- und Wassersparprogramm Göppinger Schulen

Fünfzehnter Ergebnisbericht für das Jahr 2015
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 355/2016   (VFA 10.11.16)

   
3. Neugestaltung und Attraktivierung des ehemaligen Stadtbades Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 368/2016   (VFA 10.11.16)
   
4. Bericht über Eintrittspreise und städtische Gebühren

(Antrag der FWG-Fraktion Nr. 8 zum Haushalt 2016)
Bearbeitungsstatus: zur Kenntnis
Gemeinderatsdrucksache 357/2016

   
5. Satzung zur Änderung der Feuerwehrsatzung der Stadt Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 340/2016   (VFA 10.11.16)
   
6. Konzeption Kunsthalle
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 100/2016   (KSA 17.11.16)
   
7. Bericht über die Kultur- und Kirchenzuschüsse im Jahr 2015
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 349/2016   (KSA 17.11.16)
   
8. Erweiterung und Umbau des Kinderhauses Don Bosco

der Kath. Gesamtkirchenpflege Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 343/2016   (ASS 17.11.16)

   
9. Leitlinien der Bürgerbeteiligung

Antrag Bündnis 90/Die Grünen Nr. 31 zum HH 2014
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 161/2016   (VFA 10.11.16)

   
10. Richtlinien für die Nutzung des Stadtwappens, der Stadtbezirkswappen

und des Logos der Hohenstaufenstadt Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 352/2016   (VFA 10.11.16)

   
11. Bedeutung, Arbeit und Zielsetzung des Wirtschaftsausschusses

LiPi-Fraktion: Antrag auf Aufnahme auf die Tagesordnung § 34 GemO

hier: mündlicher Bericht

   
12. Satzungsbeschluss über eine Veränderungssperre für das Flurstück Nr. 408/1,

Freihofstraße 5 innerhalb des Geltungsbereichs des im Aufstellungsverfahren befindlichen Bebauungsplans „Omnibusbahnhof“, Planbereich 01.10/2 in Göppingen
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 363/2016   (AUT 10.11.16)

   
13. Bebauungsplanverfahren „Erweiterung Landratsamt“ in Göppingen, Planbereich 03.1/1

Abwägung gemäß § 1 Abs. 7 BauGB auf der Grundlage des Berichtes über die Öffentlichkeitsbeteiligung und Beteiligung der Behörden, Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB zum Bebauungsplan und zu den örtlichen Bauvorschriften gemäß § 74 LBO
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 361/2016   (AUT 10.11.16)

   
14. Brücken im Stadtgebiet Göppingen

1.) Sachstandsbericht Brückenprüfungen 2013 – 2015

2.) Sanierungskonzept und Maßnahmenprogramm
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 225/2016   (AUT 10.11.16)

   
15.

 

A

Unterrichtung über den Abschluss der Überörtlichen Prüfung der Bauausgaben

der Stadt Göppingen 2010 – 2014

Erteilung der uneingeschränkten Bestätigung nach § 114 Abs. 5 Satz 2 GemO
Bearbeitungsstatus: zur Kenntnis
Gemeinderatsdrucksache 354/2016   (AUT 10.11.16)

   
16.

 

A

Stadthalle Göppingen – Sanierungsmaßnahmen in 2017

hier: Planungs- und Baubeschluss
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 366/2016   (AUT 10.11.16)

   
17. Haus Illig / Jugendmusikschule:

Brandschutzsanierung (Mängel aus Brandverhütungsschau)

hier: Baubeschluss
Bearbeitungsstatus: beschließend
Gemeinderatsdrucksache 367/2016   (AUT 10.11.16)

 

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